Das HANDBUCH NEUE SCHWEIZ (Diaphanes Verlag) ist ab sofort im Buchhandel erhältlich - voller Migration, Vielfalt und Mehrfachzugehörigkeit. Es schafft eine vielstimmige Plattform, die zum Nachdenken, zum Gespräch und zur Diskussion einladen möchte - und die vor allem Mut machen soll: solidarisch und selbstkritisch. Wer sich ein Bild machen möchte, kann hier die Einleitung lesen.

Die Frage, ob die Schweiz ein Einwanderungsland ist, wird nicht erst seit gestern diskutiert. Doch die Annahme der eidgenössischen Volksinitiative «Gegen Masseneinwanderung» am 9. Februar 2014 war ein migrationspolitischer Wendepunkt. Auf den anfänglichen Schock und das Entsetzen folgte für uns die Überzeugung, dass die Zeit reif ist, das Narrativ der «Überfremdung» zu überwinden, das die Einwanderungsdebatten seit den 1960er-Jahren bestimmt. Denn die demografische Realität der Schweiz erzählt längst eine andere Geschichte. In den Monaten nach der Abstimmung fanden viele Gespräche und Treffen statt, diverse zivilgesellschaftliche Initiativen entstanden. Unter anderem bildete sich auch ein Netzwerk von Menschen, die sich im Nachgang eines Volksentscheids – der gerade mal von 22% der damals in der Schweiz wohnhaften Menschen gefällt wurde – zusammenschlossen, um den Blick frei zu bekommen auf eine andere Zukunft, auf eine Neue Schweiz. Wir begaben uns auf die Suche nach Wegen, um das Denken in «Schweizer» und «Ausländer» zu überwinden und ein neues «Wir» zu schaffen, ein neues, nachhaltiges «Wir» für eine Schweiz im Zeitalter der Migration und Globalisierung.

So begannen wir hinzuschauen, wo wir stehen, und uns zu fragen, wie wir hierhin kamen und wohin wir wollen. Wir begannen, an der Schnittstelle von Theorie und Praxis zu experimentieren: Einige von uns organisierten ein Jahr nach Annahme der Masseneinwanderungsinitiative zusammen mit Gewerkschafter:innen den ersten Kongress der Migrantinnen und Migranten und Menschen mit Migrationshintergrund. Andere unter uns veranstalteten im selben Jahr das rassismuskritische Humorfestival Laugh up! Stand up!, um im Mainstream-Humor eigene Formen des Humors zu fördern und um den von rassistischen Ausgrenzungen betroffenen Menschen eine Stimme zu verleihen. Ebenfalls aus diesem Netzwerk entstand das dialogische Kunstprojekt «Die ganze Welt in Zürich» in der Zürcher Shedhalle, mit dem bezweckt wurde, aktiv in die Schweizer Migrationspolitik zu intervenieren. Das Projekt war eine der Startrampen für weitere Initiativen wie die mittlerweile schweizweit aktive «Stadt für alle»-Bewegung, die sich gegen institutionellen Rassismus einsetzende Allianz gegen Racial Profiling, die erste kanakische Late Night Show-Serie «Salon Bastarde» und die Gründung des Berner Rassismus-Stammtischs. Last but not least ein sehr wichtiger Bestandteil dieser Anfänge war der Austausch mit Vertreter:innen von Bewegungen wie «Bla*Sh – afro- und queerfeministisches Netzwerk» und dem «Collectif Afro-Swiss» aus Genf sowie vielen weiteren migrantischen und antirassistischen Emanzipationsprojekten.

Trotz dieser Aufbruchstimmung war aber auch klar, dass es neue gesamtgesellschaftliche Perspektiven und eine Vision für die nächsten Jahrzehnte brauchte. Ab 2015 konkretisierte sich die Idee, über diese noch weitgehend vereinzelten Initiativen hinaus einen gemeinsamen Think & Act Tank aufzubauen, um den politischen Diskurs über die Migrationsgesellschaft Schweiz langfristig nachhaltig verändern zu können. Im Mai 2016 kamen 15 Menschen aus der ganzen Schweiz in Montezillon oberhalb von Neuchâtel zusammen und riefen das Institut Neue Schweiz INES ins Leben. Viele weitere Treffen sollten folgen.

Das Rad der Zeit lässt sich nicht zurückdrehen

Die Schweizer Gesellschaft hat sich in den letzten Jahrzehnten durch Migration und Globalisierung grundlegend verändert. Der Wandel wird nicht selten am wachsenden Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund festgemacht. Im Jahre 2019 waren dies 37,7%, Tendenz steigend, bei Jugendlichen und Kindern liegt er heute gar über 50%. Die Unterscheidung in Menschen mit oder ohne Migrationshintergrund ist jedoch viel zu grobschlächtig, um die Komplexität einer Gesellschaft zu erfassen, die durch Migration geprägt ist – einer Gesellschaft, in der transnationale Lebenswelten und Mehrfachzugehörigkeit nicht nur akademische Begriffe und Konzepte sind, sondern gelebter Alltag. Die Einwanderung ausländischer Arbeitskräfte seit dem Zweiten Weltkrieg, der Familiennachzug und die wachsende Asyl- und Fluchtmigration seit den 1980er-Jahren haben das Gesicht der Schweiz im Alltag unwiderruflich verändert, auf den Strassen, in den Wohnzimmern, Schulen, Vereinen, Spitälern und Betrieben. Nie haben die Klischees davon, wie Schweizer aussehen und wie sie leben, weniger zur sozialen Realität im Land gepasst. Doch prägen sie auch heute noch das nationale Selbstverständnis und damit verbunden auch mediale und politische Diskurse, Gesetze und Institutionen. Die Folge davon ist ein Demokratiedefizit, das sich über Jahrzehnte aufgehäuft hat und am deutlichsten in einer Zahl zum Ausdruck kommt: 25%. Also rund ein Viertel der ständigen Wohnbevölkerung der Schweiz hat kein Schweizer Bürgerrecht – nicht nur, weil viele einwandern, sondern weil zu wenig und zu restriktiv eingebürgert wird. Und selbst wer einen Schweizer Pass hat, ist seiner symbolischen Zugehörigkeit nicht sicher, wenn sich Sprache, Aussehen und Lebensweise nicht ins dominante Bild fügen.

Auch die politisch-mediale Landschaft steht im Schatten des Themas Migration. Seit der Entdeckung dieses «Reizthemas» vor rund einem halben Jahrhundert streitet das Land öffentlich darüber, wie diese zu gestalten sei. Mit der globalen Geschichte des modernen Nationalstaats und dessen kolonialhistorischen Verstrickungen haben sich auch in der Schweiz unterschiedliche Vorstellungen über die «Anderen» festgesetzt, die spezifische Formen des Rassismus hervorbringen. Dies führt aber auch dazu, dass sich zunehmend mehr Menschen unterschiedlichen Formen des Kampfes gegen Rassismus anschliessen, wie die Black-Lives-Matter-Bewegung im Sommer 2020 zeigte. Die Gegenwart ist durch vielfältige Kontroversen und Konflikte gekennzeichnet, in denen die Beziehungen zwischen einem «Wir» und den «Anderen» neu ausgehandelt werden. Der fortwährende Streit über Migration und Integration hat eine Eigendynamik entwickelt; auf der politischen Ebene hat dies zu einer Polarisierung geführt zwischen denjenigen Kräften, die Einwanderung als Bedrohung verstehen und nationale Vorstellungen von Identität konservieren möchten, und jenen Kräften, die migrationsbedingte Vielfalt als Bereicherung verstehen.

Pluralisierung statt Polarisierung

Was in diesen binären Modellen zu kurz kommt sind Perspektiven, die diese Polarisierung überwinden wollen und stattdessen eine pragmatisch-realistische Haltung einnehmen. Migration und die damit verbundene Pluralisierung sind weder gut noch schlecht. Es handelt sich schlicht um Tatsachen in einer Welt von Kriegen, Wohlstandsunterschieden, Klimakatastrophen, globalisierter Kommunikation und erhöhter Mobilität. Tatsachen, die sowohl neue Möglichkeiten eröffnen als auch Herausforderungen mit sich bringen.

Es gilt, diese postmigrantische Realität der Schweiz im Sinne der Verfassung und ihrer Werte zu gestalten: demokratisch, freiheitlich, solidarisch, menschenrechtsbasiert und sozial gerecht. Diese Haltung birgt das Potenzial, Ausgangspunkt einer neuen Zukunft zu sein. Wir erkennen damit an, dass wir, das heisst die, die heute schon da sind, und die, die morgen kommen werden, faktisch Mitglieder einer Schicksalsgemeinschaft sind. Das Eingeständnis einer solchen Mitbürger:innenschaft schafft neue Gestaltungsräume. Wir müssen reden über die Frage: Wer und was ist die Schweiz, was will und kann sie sein?

INES hat sich der Aufgabe gestellt, diesen Fragen nachzugehen und sich im Austausch mit gesellschaftlichen Akteur:innen auf die Suche nach einem neuen Gemeinsinn und einer neuen Demokratie im Zeitalter der Migration und Globalisierung zu begeben: ebenso dezidiert wie ergebnisoffen, behutsam und lautstark zugleich, ernsthaft und ironisch, mit Klartext und Nachsicht. Die «Neue Schweiz» und auch das vorliegende Handbuch möchten sowohl historischer Rückblick, Gegenwartsanalyse als auch Gesprächsangebot für eine gemeinsame Zukunft sein.

Auf den Schultern vieler

Historisch gesehen reiht sich INES ein in die Tradition zahlreicher Initiativen seit den 1960er-Jahren, deren Ziel es war, die neue Einwanderungsrealität solidarisch und nachhaltig zu gestalten. Die erste landesweite Bewegung, die sogenannte Mitenand-Initiative, war infolge der Schwarzenbach-Initiative von 1970 ins Leben gerufen worden. Diese hatte eine Begrenzung der Einwanderung und stärkere Überfremdungsabwehr gefordert und wurde zum Prototyp etlicher weiterer Abstimmungen – bis heute. Seit den späteren 1960er-Jahren setzte sich in der Mitenand-Bewegung das erste Mal eine breite Allianz von kirchlichen, bürgerlichen, liberalen und linken Stimmen, von Menschen mit und ohne Schweizer Staatsangehörigkeit gemeinsam für eine menschliche Einwanderungspolitik ein. Im Rahmen dieser Bewegung spielten die Organisationen der eingewanderten Arbeiter:innen, vor allem aus Italien und Spanien, eine tragende Rolle. Auch wenn die Volksinitiative an der Urne scheiterte, bildete die Bewegung einen diskursiven und institutionellen Nährboden für viele weitere Projekte seit den 1980er- Jahren, die auf Solidarität setzten: die Asylbewegung, die vielen migrantischen Vereine und Organisationen, feministische Beratungsstellen, interkulturelle und integrationspolitische Bildungs- und Begegnungsprojekte, Sans-Papiers-Solidarität, die Bewegung der sogenannten Second@s, antirassistische und postkoloniale Kollektive. Im historischen Rückblick zeigt sich, dass in den letzten Jahrzehnten viel erreicht wurde. Auch wenn in sozialen Bewegungen oft der Blick auf Missstände vorherrscht – das steckt in der Logik der Sache –, haben diese Kämpfe die Schweizer Gesellschaft auch bewegt.

Wie so oft ist die Geschichte jedoch widersprüchlich und mehrdeutig. Zentrale Fragen wie der Zugang zum Bürgerrecht sind bis heute ungelöst. Und der Aufbau des Asylregimes seit den 1990er-Jahren hat mit dem Ziel der Steuerung – ja Abwehr – der Migration neue Formen des Ausschlusses und des Rassismus produziert. So wie auch der «Kampf gegen Terrorismus» seit 9/11 Türen geöffnet hat für neue Sicherheitsdispositive, die als muslimisch wahrgenommene Menschen stigmatisieren und gefährden. Mit den integrationspolitischen Landgewinnen seit den 1990er-Jahren waren hingegen auch Fortschritte zu verzeichnen. Das erste Mal übernahm der Staat Verantwortung, seiner migrantischen Bevölkerung Zugang zu Dienstleistungen und Ressourcen zu gewähren. Und Projekte wie INES wären ohne die damals ein- geführte Integrationspolitik möglicherweise nicht realisiert worden. Andererseits haben sich in den Begriff der Integration – einst ein Schlachtruf der Mitenand-Bewegung und speziell auch migrantischer Gruppen – alte Überfremdungsängste und Assimilationsimperative eingeschrieben – gerade wegen seines unverhofften Erfolges. Die postmigrantische Gesellschaft ist geprägt von solchen Mehrdeutigkeiten. Die Frage, wie das Verhältnis von Staatsangehörigkeit, Bürger:innenschaft, Teilhabe, Zugehörigkeit und Zugang zu Ressourcen gestaltet wird, ist längst nicht geklärt. Was es braucht ist ein breit angelegtes Verständnis von Citizenship bzw. einer Citoyenneté in der Neuen Schweiz.

Wie steht es um die viel gelobte Schweizer Demokratie, welche die offizielle Schweiz stolz als ihre Marke pflegt? Was bedeutet es, die Schweizer Demokratie im Zeitalter von Migration und Globalisierung zu demokratisieren? Wie können nationalstaatliche Grenzziehungen in Frage gestellt werden – etwa aus transnationaler und globaler Perspektive –, ohne den Nationalstaat als politisches Projekt und Bezugsrahmen für emanzipatorische Anliegen aufgeben zu müssen? Wie kann die Schweiz ihre Verantwortung als globale Playerin in der Weltwirtschaft wahrnehmen und dabei lokale, nationale und globale Prozesse der Solidarität unterstützen? Bei welchen Themen, in welchen Formen und unter welchen Bedingungen lassen sich Allianzen und Kollaborationen zwischen verschiedenen Kämpfen um ein gutes Leben aufbauen? Wie können Rassismus und koloniale Nachwirkungen in der heutigen Schweiz thematisiert werden, ohne Spaltungen entlang von Identität, Hautfarbe, sozialer Gruppe und religiöser Weltanschauung zu vertiefen oder gar essenzialistisch festzuschreiben? Und allgemein: Wie können Missstände aufgezeigt und gleichzeitig Brücken gebaut werden?

Auf dem Weg zu einer Neuen Schweiz

Nach seiner Gründung 2016 lud INES im ersten Jahr zu unterschiedlichsten Treffen und Veranstaltungen hundert Teilnehmende aus der gesamten Schweiz zu einer ersten Standortbestimmung der postmigrantischen Schweiz ein. Seitdem ist einiges passiert: In Arbeitsgruppen und öffentlichen Salons in Basel, Bern, Genf, St. Gallen und Zürich wurden Analysen und Projekte zu den Bereichen Medien, Recht, Kultur und Bildung entwickelt; es wurden Late Night Shows zu Themen wie Vielfalt, Citizenship, Rassismuskritik, Arbeit, und Grenzen veranstaltet. Im Bereich Medienpolitik ging die Gründung des unabhängigen Vereins Neue Schweizer Medienmacher:innen NCHM* hervor. Im Bereich Recht war INES bei der Gründung des Vereins Aktion Vierviertel beteiligt, der sich für eine grundlegende Bürgerrechtsreform stark macht. Im Bereich der Bildungspolitik lancierte INES in Zusammenarbeit mit der Stiftung Mercator das Projekt «Postmigrantische Schulkultur» zur Förderung der Chancengleichheit an Schulen für Kinder und Jugendliche mit Migrationsbiografie und Rassismuserfahrung. Auch in der Kulturpolitik hat sich INES einbringen können: Etwa mit dem Projekt «Atelier Neue Schweiz Basel», einer Kooperation zwischen INES, der Kaserne Basel und dem Literaturhaus Basel; am Theater Gessnerallee mit einer politischen Debatte über Demokratie und Vielfalt in der Kultur; und im Theater Neumarkt mit der Reihe Un/Safe Spaces als Raum für eine selbstkritische Reflexion antirassistischen Engagements. Im Handbuch spiegeln sich die vielfältigen kulturellen Dimensionen wieder, im Rahmen derer über Fra- gen der Zugehörigkeit nachgedacht wird.

Mit Friends of INES (FrINES) wurde zudem ein Verein gegründet, der das Ziel hat, niederschwellige Angebote für ein breites Publikum zu schaffen und junge Menschen anzusprechen. FrINES wirkte etwa am Aufbau des Kollektivs Ostschweiz mit Migrationsvorsprung mit, welches die Perspektive von Menschen mit Migrationsgeschichte und Rassismuserfahrung in der Ostschweiz sichtbarer macht, unter anderem mit der ersten Schweizer Talkshow aus dem «Migrationsuntergrund»: We Talk. Schweiz ungefiltert. Der Austausch von INES mit anderen zivilgesellschaftlichen Akteur:innen und Initiativen hat auch im vorliegenden Handbuch Ausdruck gefunden.

Für ein gerechtes Bürgerrecht und globale Verantwortung

So wichtig es ist, einen kulturellen Wandel zu fördern und die Vorstellungen von Zugehörigkeit in einer postmigrantischen Schweiz zu aktualisieren, so wichtig ist es, dass damit auch ein struktureller Wandel der Institutionen und eine längst überfällige Anpassung rechtlicher Grundlagen einhergeht. So geht es etwa beim Bürgerrecht um symbolische Zugehörigkeit und politische Mitbestimmung, aber eben auch um existenzielle Fragen wie Aufenthaltssicherheit, soziale Sicherheit, Zugang zu Ressourcen und Chancen auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt, zu Bildungs- und Gesundheitsangeboten. Für die Gestaltung der Zukunft gilt es auch, aus einer Geschichte zu lernen, in der fundamentale Grund- und Menschenrechte von Migrant:innen immer wieder verletzt worden sind, etwa im Fall der sogenannten «versteckten Kinder» der italienischen Arbeiterfamilien in den 1970er-Jahren. Die Aufarbeitung dieser gewaltvollen Praxis im sogenannten Gastarbeitersystem würde hoffentlich auch aufzuzeigen, dass die Kinder- und Familienrechte, gerade im Asylsystem, in der Nothilfe oder bei Sans- Papiers weiterhin allzu oft verletzt werden.

Das vorliegende Handbuch wirft aber auch einen Blick auf die globalen Verflechtungen der Schweiz – sozial, kulturell, politisch und ökonomisch – und die Frage der Mitverantwortung für internationale Wohlstandsgefälle, Unrecht und Ungleichheit. Die Neue Schweiz endet nicht an den Landesgrenzen. Der Reichtum und der hohe Lebensstandard der heutigen Schweiz sowie das Funktionieren unseres täglichen Lebens – mit und ohne Migrationsbiografie – hängt zum Grossteil vom Verbrauch von Ressourcen ab, die anderswo gewonnen und erarbeitet worden sind. Dies zeigt sich etwa bei der Rolle der Schweiz als Drehscheibe des weltweiten Rohstoffhandels sowie als sicherer Hafen für Steuerflucht und fragwürdiges Kapital von Globalisierungsgewinnern und autoritärer Regime. Gleichzeitig ist die Schweizer Wirtschaft grundlegend auf Einwanderung angewiesen. Die Schweiz ist dabei Teil des Europäischen Migrationsregimes, das auf einer Zweiteilung von Binnenfreizügigkeit innerhalb der EU und selektiver Abgrenzung gegenüber Drittstaaten beruht und dessen Asylpolitik in den letzten Jahrzehnten zunehmend restriktiver ausfällt. Wie liesse sich das humanitäre und neutrale Selbstverständnis der Schweiz im internationalen und speziell auch europäischen Zusammenhang in Hinblick auf postmigrantische und postkoloniale Verhältnisse selbstkritisch über- denken und neu definieren? Und was heisst das für die Erinnerungskultur und die Deutung der Vergangenheit?

Die zahlreichen Autor:innen dieses Handbuchs tragen ausgehend von unterschiedlichsten Hintergründen mit ihren Essays, biografischen Geschichten, literarischen Texten, künstlerischen Bildbeiträgen, mit ihren historischen Perspektiven, Gegenwartsdiagnosen und Zukunftsvisionen dazu bei, einen Imaginations- und Gesprächsraum für die Neue Schweiz zu entwickeln. Das vorliegende Buch reicht die Hand und lädt ein zu mehr Mitsprache und Einsprache, zu mutigem Handeln und solidarischer Praxis. Dieser Raum bleibt bewusst collagenhaft. Perspektiven – auch widersprüchliche und mehrdeutige – werden nebeneinandergestellt und in einen Dialog gebracht. Das Handbuch bildet nicht die Position von INES ab, sondern schafft eine vielstimmige Plattform, die zum Nachdenken, zum Gespräch und zur Diskussion einladen möchte – und die vor allem Mut machen soll: Auf zu einer Schweiz mit Migrationsvordergrund, yalla, andiamo, chalo, vamos...!

INES – Institut Neue Schweiz