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Die Last der Vergangenheit und ihre Lehren für die Gegenwart – eine juristische Sichtweise

Mittwoch, 28. September 2022

Von Liliane Denise Minder

 

Das Institut Neue Schweiz INES möchte dazu beitragen, Wege zu finden, wie wir mit vergangenem Unrecht sowie den Kämpfen dagegen umgehen. INES veranstaltet dazu am 22. Oktober in der Kaserne Basel in Zusammenarbeit mit dem Kollektiv «Schwarzenbach Komplex» einen Anlass und unterstützt tags darauf im Theater Neumarkt ein Podium zur Erinnerungskultur . Zudem veröffentlicht INES die Podcastgespräche «memleket – stimmen der neuen Schweiz». In diesem Blog schreibt die Juristin Liliane Denise Minder in einem persönlichen sowie wissenschaftlichen Beitrag über die Möglichkeit, Wiedergutmachung für vergangenes Unrecht juristisch einzufordern.

Seit einigen Jahren befasse ich mich intensiv mit dem Thema der Fremdplatzierungen und fürsorgerischen Zwangsmassnahmen im 19. und 20. Jahrhundert in der Schweiz und den bis heute anhaltenden folgenschweren Konsequenzen für die Betroffenen. Ausschlaggebend für mein grosses Interesse war der plötzliche Tod des Dienstältesten Mitarbeiters im Unternehmen meiner Eltern. Er war ein äusserst zuverlässiger, loyaler Mensch und stand kurz vor seiner wohlverdienten Pension. Da er zu Lebzeiten ledig und kinderlos blieb, waren seine vier Geschwister die einzigen Verwandten. Folglich wurden meine Eltern für ihn enge Bezugspersonen.

Nach seinem Tod unterstützte ich meine Eltern in Bezug auf seine Nachlassregelung und sonstigen organisatorischen Aufgaben. Dazu gehörte auch die Wohnungsauflösung. Dabei stiess ich auf alte Schulzeugnisse und weitere Dokumente seiner Kindheit und Jugend. Ich realisierte mit Schrecken, dass er eines der Opfer der damaligen Schweizer Sozialpolitik war. Er wurde in eine kinderreiche Familie im Berner Mittelland Anfang der 1950er Jahre hineingeboren. Mangels ausreichender finanzieller Mittel mussten ihn die Eltern bei einer Pflegefamilie fremdplatzieren. Dort erhielt er Geborgenheit und Zuwendung. In der Schule hingegen galt er wegen seiner familiären Herkunft als Aussenseiter. Als «hirntot zur Welt gekommen» betitelte ihn die Lehrerin sogar in seinem Schulzeugnis. Diese Erlebnisse prägten ihn sein gesamtes Leben.

Das Persönliche motivierte mich zur juristischen Auseinandersetzung

Seine Erzählungen und die Erlebnisse weckten in mir das starke Bedürfnis, mehr über das dunkle Kapitel der Schweizer Sozialrechtsgeschichte zu erfahren und mich wissenschaftlich mit dem Thema auseinanderzusetzen. Mit Frau Prof. Dr. Eva Maria Belser von der Universität Fribourg, eine ausgewiesene und sehr erfahrene Expertin im Grund- und Menschenrechtsschutz, fand ich meine «Doktormutter». Sie begrüsste mein Vorhaben sehr und unterstützte mich als Mentorin. Schliesslich verteidigte ich gut drei Jahre nach Beginn meiner Forschungen die Doktorarbeit an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Fribourg mit Erfolg – und wie sich später herausstellte, erhielt ich dafür eine Auszeichnung. Das freute mich besonders, denn es zeigt, dass dieses Thema auch in der Forschung Aufmerksamkeit erweckt.

Der rechtliche Kern meiner Arbeit befasst sich mit der Frage, wie mit früherem Unrecht heute und in Zukunft umgegangen wird. Es geht also um die Frage, ob und wie lange vergangene und damit bereits verjährte Ansprüche aus Verletzungen von Grund- und Menschenrechten von den heute lebenden Betroffenen geltend gemacht werden können.

Mit Recht gegen «vergessenes» Unrecht?

In meiner Arbeit verfechte ich die Haltung, dass krasse Verletzungen von Grundrechten (rechtlich gesprochen handelt es sich hierbei um sogenannte «Kerngehaltsverletzungen») nicht der Einrede der Verjährung unterliegen dürfen. Konkret darf das juristische Konstrukt der Verjährung bei elementaren Menschenrechten, wie der Menschenwürde, nicht greifen. Übrigens formulierte der amerikanische Kongress in der Unabhängigkeitserklärung vom 4. Juli 1776 einen ersten präzisen Ausdruck der Menschenrechte – auch wenn sie in der späteren Verfassungspraxis vorerst nur frei geborenen, weissen Männern in vollem Umfang zugestanden wurden, nicht aber Frauen, Sklaven und freien Afroamerikaner:innen. Danach sind «alle Menschen gleich geboren; von ihrem Schöpfer mit gewissen unveräusserlichen Rechten ausgestattet; und zu diesen Leben, Freiheit und das Streben nach Glückseligkeit gehören».

Die alleinige Tatsache, dass ein Mensch ein Mensch ist, begründet nach dieser Erklärung, dass das Gemeinwesen diese Rechte unter allen Umständen respektieren muss. Dies sind sogenannte unveräusserliche Rechte. Aus der Erfahrung der Unterdrückung durch den Staat, sind die Menschenrechte daher in erster Linie als Abwehrrechte konzipiert: Sie bezwecken die Abwehr von staatlichen Eingriffen in die Individualsphäre der Bürger:innen. Diese können sich wiederum nach erfolgten Eingriffen respektive Verletzungen ihrer Grundrechte zur Wehr setzen und gegenüber den Behörden unterschiedliche Ansprüche geltend machen. Zum Beispiel monetäre Forderungen, wenn die erlittene Verletzung des Grundrechts nicht mehr rückgängig gemacht werden kann.

Unveräusserlichkeit der Rechte auch bei Jahrzehnten zurückliegendem Unrecht?

Die zentrale Frage meiner Arbeit war damit, ob dieser Grundsatz der unveräusserlichen Rechte auch gilt, wenn die Verletzungen bereits Jahrzehnte zurückliegen. Konkret, ob Betroffene, deren Würde durch den Staat und dessen handelnden Behörden vor Jahrzehnten massiv verletzt worden ist (beispielsweise durch unter Zwang oder zwangsähnlicher Situation erfolgter Adoption, Medikamentierung, oder Eingriff in die Reproduktion), auf «Wiedergutmachung» plädieren dürfen und vom Staat eine Reaktion zugute haben. Meine Antwort ist: Ja. Sei dies ein Urteil, in dem festgestellt wird, dass durch die damaligen Handlungen der Behörde Unrecht geschaffen wurde (ein sogenanntes Feststellungsurteil), oder eben, dass ihnen der Staat einen monetären Betrag zuspricht – nicht aber das Erlittene «wieder gut» respektive rückgängig machen kann. Schliesslich geht es um eine Anerkennung durch die staatlichen Behörden, dass sie in der Vergangenheit – teilweise unter geltenden rechtlichen Bestimmungen – den Betroffenen Unrecht angetan haben.

Mir war klar, dass wenn solche Forderungen um «Wiedergutmachung» für historisches Unrecht einen politisch rechtlichen Umbruch voraussetzen, damit einige Schwierigkeiten in Bezug auf die Rechtskontinuität aufgeworfen werden. Das heisst nach meiner Auffassung, dass Menschen heute Ansprüche auf «Wiedergutmachung» haben sollen, obwohl diese Massnahmen zu einer Zeit erfolgten, in der sie in der Regel formell nicht als Unrecht galten und obwohl die Ansprüche eben formaljuristisch verjährt sind. Das Recht muss somit nach meinen Ansichten einen Beitrag zur Lösung dieser spezifischen Problematik leisten und es muss in Aufarbeitungsmassnahmen eine konstitutive Rolle einnehmen. So sollten neue Gesetze geschaffen werden, welche die bestehenden Lücken füllen und Rechtsfolgen früherer Verletzungen von Grundrechten ausgleichen können. Der Weg dazu, ist jedoch beschwerlich.

Zur konstitutiven Rolle des Rechts – Recht auf Wiedergutmachung?

Entwicklungen, in welchen das Recht eine konstitutive respektive rechtsbegründende Rolle einnehmen muss, sind beispielsweise im Völkerrecht ersichtlich. Dort sind zwar keine individuellen Wiedergutmachungsrechte verankert. Allerdings lassen sich in der Rechtspraxis an vielen Stellen Tendenzen beobachten, die in eine solche Richtung weisen. In der Forschung zum Völkerrecht ist daher eine lebendige Debatte entstanden, in der sich politische und juristische Argumente oftmals vermischen, was durchaus zu begrüssen ist.

Die rechtlichen Beiträge zur «Wiedergutmachung» vertreten bis anhin formaljuristisch eher eine begrenzte Perspektive, weil sie sich notwendigerweise fast vollständig in einem vordefinierten und von aussen gesetzten politischen und rechtlichen Rahmen bewegen. Meine Absicht war es, mit meinen Überlegungen diese Rahmen und Grenzen zu öffnen und darüber hinaus zu denken. Damit beinhalten meine rechtlichen Anregungen auch eine politisch-gesellschaftliche Dimension. Wenn Unrecht an eine bestimmte politisch-rechtliche Ordnung gebunden ist, dann müssen die Reaktionen darauf im Rahmen grösserer Veränderungen dieser Ordnung in der Gegenwart stattfinden.

Niemals vergessen

Der politisch-gesellschaftliche Charakter der Reaktion auf solches Unrecht besteht darin, dass auch er letztlich ein kollektives Phänomen ist. Es braucht damit sowohl die Betroffenen, die sich zu Wort melden – sofern dies ihnen möglich ist – als auch die Behörden, welche sich dieser Thematik ernsthaft und gründlich annehmen. Bei alldem dürfen die Betroffenen von Fremdplatzierungen und fürsorgerischen Zwangsmassnahmen nicht vergessen werden. Für viele von ihnen steht fest, dass es nur eine Form der «Wiedergutmachung» gibt: Niemals vergessen. Die Gesellschaft darf nicht vergessen, was ihnen der Staat und die involvierten Privatpersonen zugefügt haben und mit welchen gravierenden Folgen sie bis heute leben müssen. So hat es auch Nelson Mandela in seiner Antrittsrede als Präsident Südafrikas im Mai 1994 treffend bezeichnet: «Die Vergangenheit lastet schwer auf uns allen, sowohl auf denen, die für das Unrecht verantwortlich sind, wie auf denen, die unter ihm gelitten haben.»

Schutz vulnerabler Personen

Die Geschehnisse rund um die Fremdplatzierungen und fürsorgerischen Zwangsmassnahmen in der Schweiz verdeutlichen, dass wir alle vulnerablen Personen besonders zu schützen haben. Allen Menschen kommen die erwähnten Grund- und Menschenrechte zu – eine Unterscheidung nach ökonomischem Status, der Herkunft, Hautfarbe oder Religion ist dabei nicht zulässig. So sollte uns die Vergangenheit lehren, wie wir in der Gegenwart handeln. Der Schutz der Grund- und Menschenrechte darf sich niemals nur auf die abstrakte Normenkontrolle beschränken. Er muss stets die tatsächliche Rechtspraxis sowie die Lebenswelten der betroffenen Menschen und ihre Würde mit einbeziehen, damit sie effektiv geschützt werden.

 

 

Eine Volkshochschule für das Volk - Ein diversitätsorientierter Transformationsprozess in Basel auf der Tour de Nouvelle Suisse

Donnerstag, 24. August 2023

Von Inés Mateos

 

Adrian Portmann und Maja Bagat Volkshochschule beider Basel, 2023

Mit dem ersten Standort in der Tour de Nouvelle Suisse hat INES in Basel verschiedene Öffnungsprozesse von Institutionen angestossen und die Volkshochschule beider Basel (VHSBB) bei den ersten Öffnungsschritten begleitet. Dafür initiierte die VHSBB mit Unterstützung von INES einen diversitätsorientierten Transformationsprozess. Dabei geht es der VHSBB darum, der grossen Vielfalt der Basler Gesellschaft Rechnung zu tragen – in Basel haben 53% der Bevölkerung einen Migrantionshintergrund – aber auch dezidiert darum, sich selber so zu verändern, dass sie für diese heterogene Gesellschaft zukunftsfähig wird.

«Wir müssen diese Geschichten erzählen!»- Zur Benachteiligung von Kindern und Jugendlichen mit Migrationsgeschichte in Schweizer Schulen.

Dienstag, 8. August 2023

Von Inés Mateos

 

Im Herzen von Basel, in der Sekundarschule Holbein treffe ich mich mit Luca Preite und Berfim Pala, Dozent und Ex-Studentin. Berfim arbeitet inzwischen als Lehrerin hier. Luca Preite war ihr Dozent an der Hochschule und hat die Masterarbeit von Berfim betreut. In ihrer Abschlussarbeit untersucht Berfim die Benachteiligung in der Schule von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund. Sie zeigt darin nicht nur Diskriminierungsformen auf, sondern fragt auch nach dem Widerstand der Benachteiligten dagegen, thematisiert die Grenzen der Selbstermächtigung und was gesellschaftlich zu tun ist. Darum soll es auch in unserem Gespräch gehen.

Medien der Neuen Schweiz: Reportage im Tagesanzeiger

Dienstag, 25. Juli 2023

Von INES Institut Neue Schweiz

 

Menschen mit Migrationsgeschichte und Rassismuserfahrung sind in den Medien stark unterrepräsentiert. Zunehmend mehr Initiativen nehmen diese Missstände als Anlass, eigene Projekte aufzubauen. In einer Reportage des Tagesanzeiger geht die Journalistin Aleksandra Hiltmann mit Baba News, We Talk. Schweiz ungefiltert und INES der Frage nach, wie Menschen mit Migrationsgeschichte die Medienlandschaft verändern wollen?

Perspektiven für eine Demokratisierte Geschichtspolitik in der Schweiz

Montag, 17. Juli 2023

Von Katharina Morawek

 

INES-Vorstandsmitglied Katharina Morawek ist Co-Autorin einer aktuellen Studie zur Frage der Erinnerungskultur im Auftrag der Stadt Zürich. Darin beschreiben die Autorinnen, was «Erinnerungskultur» bedeutet und geben einen Überblick zu Akteur:innen, Anliegen, Ressourcen und Handlungsmöglichkeiten. Abschliessend formulieren sie Herausforderungen und Potenziale. Die Studie bietet Anlass, einen im Handbuch Neue Schweiz verfassten Beitrag von Katharina Morawek zum Thema als Blog zu veröffentlichen.

Rahmengesetz zur Bekämpfung jeder Form von Diskriminierung

Freitag, 30. Juni 2023

Von Tarek Naguib

 

Quelle: Aktion Vierviertel

Um den Herausforderungen der Zukunft zu begegnen, braucht es laut INES eine verfassungsrechtliche Regelung, welche ein Gesetz zur Bekämpfung von Diskriminierung und Förderung der Gleichstellung verlangt. In diesem Sinne entwickelte INES-Co-Geschäftsleiter und Jurist Tarek Naguib eine Vorlage für ein Rahmengesetz zur Bekämpfung jeder Form von Diskriminierung.

Decolonize love? Eine unwahrscheinliche Liebesgeschichte zwischen «Orient und Okzident» seit dem 19. Jahrhundert

Montag, 15. Mai 2023

Von Kijan Malte Espahangizi

 

Erschienen im Magazin «NZZ Geschichte» Nr. 45, April 2023 (Der Text wurde leicht bearbeitet, Bilder ergänzt)

Als man 1971 im Iran mit viel Pomp 2500 Jahre Monarchie feiert, werden Ulrike Löttgen und Kambiz Espahangizi in Deutschland ein Paar. Als sich meine Eltern verliebten, hatten sie Klischees über ihre Herkunftsländer im Kopf. Ist die Liebesgeschichte zwischen dem «Mädchen aus Germany» und dem «persischen Prinzen» deswegen ein kitschiges Missverständnis oder gar ein historischer Fehler? Müsste ihre Liebe gar «dekolonisiert» werden? Und was hiesse dies für die globalhistorischen Verflechtungen der Moderne, die die beiden zusammengeführt haben? Diese Fragen betreffen mich sehr direkt, denn ohne die unwahrscheinliche emphasized textLiebesgeschichte meiner Eltern würde ich nicht existieren.

Ist die Schweiz eine Demokratie? - Was bedeutet echte Teilhabe für die migrantische Unterschicht?

Montag, 1. Mai 2023

Von Migmar Dhakyel

 

Erstpublikation: Denknetz Ausgabe Bedeutungsvolle Wahl, April 2023

Die Schweiz rühmt sich gern als urdemokratisches Land. Hier dürfen alle über alles mitreden und mitentscheiden. Doch mindestens ein Viertel der Bevölkerung wird von der Mitsprache ausgeschlossen. Es sind Menschen, die keinen Schweizer Pass besitzen. Wer sind diese Menschen und wieso wird ihnen das schweizerische Bürgerrecht verwehrt? Und: Bedeutet demokratische Teilhabe, über Gesetze abzustimmen und Parteien zu wählen, oder gehört da mehr dazu? Wie sieht eine Demokratie aus, die die migrantische Unterschicht miteinbezieht?

Arbeitspapier Baustelle Demokratie

Montag, 16. Januar 2023

Von Institut Neue Schweiz

 

Eine Runde der Schweizer Think-Tanks und Foresight Organisationen ist 2022 zusammengekommen, um über die Herausforderungen für die Demokratie zu diskturieren. Das Treffen fand auf Einladung der Stiftung Mercator Schweiz und der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft statt. Ziel war es, offensichtliche wie verborgene Entwicklungen zusammenzutragen sowie konkrete Massnahmen zur Stärkung und Entwicklung der Demokratie der Schweiz zu identifizieren.

ÖFFENTLICHER APPELL: SOLIDARITÄT MIT DER REVOLUTION IM IRAN

Freitag, 4. November 2022

Von Institut Neue Schweiz INES

 

AFP / UGC Image

INES solidarisiert sich mit der Revolution im Iran und unterstützt die iranischstämmigen Protestierenden in der Schweiz. Wir verurteilen jede Form totalitärer Interpretation von Weltanschauung und Religion für Verletzungen von Menschenrechten. Eine Demokratie lebt davon, dass durch sie Selbstbestimmung, Freiheit und Gleichheit in der Vielfalt gestärkt werden.

Die Last der Vergangenheit und ihre Lehren für die Gegenwart – eine juristische Sichtweise

Mittwoch, 28. September 2022

Von Liliane Denise Minder

 

Das Institut Neue Schweiz INES möchte dazu beitragen, Wege zu finden, wie wir mit vergangenem Unrecht sowie den Kämpfen dagegen umgehen. INES veranstaltet dazu am 22. Oktober in der Kaserne Basel in Zusammenarbeit mit dem Kollektiv «Schwarzenbach Komplex» einen Anlass und unterstützt tags darauf im Theater Neumarkt ein Podium zur Erinnerungskultur . Zudem veröffentlicht INES die Podcastgespräche «memleket – stimmen der neuen Schweiz». In diesem Blog schreibt die Juristin Liliane Denise Minder in einem persönlichen sowie wissenschaftlichen Beitrag über die Möglichkeit, Wiedergutmachung für vergangenes Unrecht juristisch einzufordern.

Diversity Unpacked – Kommentar zu einem schillernden Begriff

Mittwoch, 14. September 2022

Von Asmaa Dehbi, Vorstandsmitglied INES

 

Zum vierten Mal wurden in Bern verschiedene Akteur:innen und Projekte im Bereich Diversität und Inklusion ausgezeichnet. (Bild: Sandra Blaser)

Diversity ist das Wort der Stunde und scheint Garant für eine gerechte und plurale Gesellschaft zu sein. Mit dem Erhalt des Swiss Diversity Awards in der Kategorie «Religion» nimmt die Preisträgerin und INES-Vorstandsmitglied Asmaa Dehbi eine kurze Einordnung des Diversitätsbegriffs vor.

Vor Gericht die Schweizer Migrationspolitik ändern? Eine Debatte über Möglichkeiten und Grenzen des Rechtswegs zur Erreichung politischer Fortschritte

Donnerstag, 19. Mai 2022

Von Fanny de Weck & Tarek Naguib

 

Fanny de Weck und Tarek Naguib diskutieren über die Möglichkeiten und Grenzen des Rechts im Kampf um ein Ausländer-, Asyl- und Bürgerrecht frei von Willkür und dafür mehr Gerechtigkeit. Dabei sind sie sich nicht immer einig, was mit einem Rechtsstreit vor Gericht erreicht werden kann und was nicht: wo seine Potenziale und wo seine Grenzen liegen? Letztlich geht es ihnen aber beiden darum, dass die Grund- und Menschenrechte von Menschen mit Migrationsgeschichte und Rassismuserfahrung auch umgesetzt werden - und dafür muss gekämpft werden.

Antirassismus in the Making. Ein Werkstattgespräch zu Allianzen, Identitätspolitik und Intersektionalität

Samstag, 23. April 2022

Von Rahel El-Maawi, Rohit Jain, Franziska Schutzbach, Tarek Naguib

 

Die Arbeit des Institut Neue Schweiz INES ist vom Wunsch geprägt, laufende Debatten zu Migration, Diversität und Antirassismus zu dokumentieren, verschiedene Ansätze in Austausch zu bringen und offene strategische Fragen zu diskutieren. Im folgenden Gespräch thematisieren Rahel El-Maawi, Franziska Schutzbach, Tarek Naguib und Rohit Jain Fragen rund um Identitätspolitik, Repräsentation und Intersektionalität und verbinden diese miteinander. Ein Blogbeitrag in zwei Teilen. Zum Teil 2 des Gesprächs zu Antirassismus in the Making.

Wer sterben gelassen wird: Strukturelle Differenzierungen in der Pandemie

Freitag, 25. Februar 2022

Von Tino Plümecke & Linda Supik

 

Der Anstieg der Todesfälle bei Menschen ohne Schweizer Pass ist mit 21,8 Prozent während des Pandemie-Jahres 2020 fast doppelt so hoch wie der von Menschen mit Schweizer Staatsangehörigkeit. Während die Sterberate bei Frauen mit Schweizer Staatsangehörigkeit in den untersuchten Altersgruppen 45- bis 64-Jährige und 65- bis 74-Jährige leicht abnahmen, stiegen die Sterberaten bei Frauen mit ausländischer Staatsangehörigkeit im Vergleich zum Vorjahr deutlich an. Dies ergibt eine Auswertung der statistischen Daten des Bundes durch unsere Gastautor*innen Tino Plümecke und Linda Supik.

Einblick in die Vernissagen zum HANDBUCH NEUE SCHWEIZ - mit Ausblick ins kommende Jahr

Donnerstag, 23. Dezember 2021

Von Institut Neue Schweiz

 

In diesem letzten Blog-Beitrag im 2021 geben wir einen Einblick in die vier Vernissagen zum jüngst erschienenen HANDBUCH NEUE SCHWEIZ. Uns war es wichtig, Themen aufzugreifen, die das Institut Neue Schweiz INES auch im kommenden Jahr beschäftigen werden: ein neues Bürgerrecht, eine vielstimmige Bürger:innenschaft, diskriminierungsfreie Teilhabe und eine Schweiz, die für ihr globales Handeln Verantwortung übernimmt.

Handbuch #NeueSchweiz - für alle, die hier sind und noch kommen werden

Montag, 29. November 2021

Von Institut Neue Schweiz

 

Das HANDBUCH NEUE SCHWEIZ (Diaphanes Verlag) ist ab sofort im Buchhandel erhältlich - voller Migration, Vielfalt und Mehrfachzugehörigkeit. Es schafft eine vielstimmige Plattform, die zum Nachdenken, zum Gespräch und zur Diskussion einladen möchte - und die vor allem Mut machen soll: solidarisch und selbstkritisch. Wer sich ein Bild machen möchte, kann hier die Einleitung lesen.

Demokratie und Vielfalt in der Kultur – eine kulturpolitische Debatte

Freitag, 10. September 2021

Von Anisha Imhasly

 

Gruppenbild im Anschluss an die kulturpolitische Debatte, Gessnerallee Zürich, Juni 2021

An einem Samstagnachmittag anfangs Juni fanden sich rund fünfzig Menschen in der Gessnerallee Zürich ein, um auf Einladung von INES unter dem Titel „Demokratie und Vielfalt in der Kultur – eine kulturpolitische Debatte“ zu erfahren, wie es um diese Vielfalt in der Kultur bestellt ist. Dies vor dem Hintergrund eines zentralen Anliegens seitens INES: Nämlich, dass sich die demografische Realität der Schweiz in seinen Institutionen – etwa in Politik und Verwaltung, Recht, Medien, Bildung und Kultur – viel stärker abbilden muss. Was hier folgt, ist eine subjektive Einordnung der Diskussionen bzw. einige weiterführende Gedanken zum Thema.

In der Schweiz Zuhause – ausgeschafft in ein fremdes Land

Sonntag, 30. Mai 2021

Von Institut Neue Schweiz und Demokratische Juristinnen und Juristen Zürich

 

Babak Fargahi, Rechtsanwalt

In der Schweiz können seit je her Menschen, die hier geboren und aufgewachsen sind, ausgeschafft werden. Nur weil sie den Schweizer Pass nicht besitzen. Mit Annahme der Ausschaffungsinitiative und Verschärfungen im Bürgerrecht hat sich die Situation noch mehr verschlechtert. Rechtsanwalt Babak Fargahi, Filmhistorikerin Marcy Goldberg, Buket Bicer-Zimmermann, Schwester eines in die Türkei ausgeschafften Secondo, und Ständerat Paul Rechsteiner haben am 24. Mai 2021 im Rahmen der Veranstaltungsreihe Kosmopolitics über diese Missstände gesprochen. Hier kann das Video angesehen werden.

ÖFFENTLICHER APPELL: WIRTSCHAFTLICHE NOT IN ZEITEN DER CORONA-KRISE DARF AUFENTHALTSSTATUS UND EINBÜRGERUNGEN NICHT GEFÄHRDEN – SEIEN WIR AUCH HIER SOLIDARISCH!

Freitag, 1. Mai 2020

Von INES Institut Neue Schweiz

 

Die Corona-Pandemie ist nicht nur eine gesundheitliche, sondern auch eine soziale und wirtschaftliche Krise. Viele Menschen sind von Arbeitslosigkeit bedroht, werden auf Sozialhilfe angewiesen sein und müssen Schulden aufnehmen, auch in der Schweiz. Das hat massive finanzielle und soziale Auswirkungen, aber auch – was viele nicht wissen – rechtliche Folgen. Bei Entscheiden zum Aufenthaltsstatus und zur Einbürgerung spielt das Kriterium ›wirtschaftliche Integration‹ eine massgebliche Rolle. Die Corona-Pandemie ist auch deswegen für viele eine existenzielle Bedrohung. Dies betrifft potenziell ein Viertel der Wohnbevölkerung, die kein Schweizer Bürgerrecht haben, aber das Land tagtäglich mittragen und mitgestalten.

Tradition und Identität im Kontext postkolonialer Verstrickungen

Freitag, 6. März 2020

Von Halua Pinto de Magalhães

 

"Protestdemo" von FasnächtlerInnen - August 2018 (Quelle: Tageswoche, Hans-Jörg Walter)

Aufgrund des Corona-Virus wurde dieses Jahr unter anderem die Basler Fasnacht abgesagt. Die Kritik der antirassistischen Bewegung an der Fasnacht bleibt. Es stellt sich insbesondere immer noch die Frage, weshalb diese sogenannten Traditionen sowohl bei ihren Kritikern, als auch bei eingeschworenen FasnächtlerInnen so viele Emotionen auslösen. Halua Pinto de Magalhães sucht auf dem INES Blog „Stimmen der Neuen Schweiz“ nach antworten.

Vorschau: Eine Neue Schweiz!

Dienstag, 2. März 2021

Von Institut Neue Schweiz

 

Die Neue Schweiz ist längst da – voller Migration, Vielfalt und Mehrfachzugehörigkeit! Sie muss nur sichtbar und erfahrbar gemacht werden. Das HANDBUCH NEUE SCHWEIZ, das voraussichtlich im Herbst 2021 erscheint, bietet eine Standortbestimmung zu laufenden postmigrantischen, rassismuskritischen und intersektionalen Debatten und Visionen und vereint visionäre Essays, biografische Stories und literarische Texte mit einer Vielfalt von künstlerischen Bildbeiträgen. Ein Glossar und Random Facts versammeln praktische Werkzeuge für alltägliche und fachliche Gespräche und Debatten.

Eine Volkshochschule für das Volk - Ein diversitätsorientierter Transformationsprozess in Basel auf der Tour de Nouvelle Suisse

Donnerstag, 24. August 2023

Von Inés Mateos

 

Adrian Portmann und Maja Bagat Volkshochschule beider Basel, 2023

Mit dem ersten Standort in der Tour de Nouvelle Suisse hat INES in Basel verschiedene Öffnungsprozesse von Institutionen angestossen und die Volkshochschule beider Basel (VHSBB) bei den ersten Öffnungsschritten begleitet. Dafür initiierte die VHSBB mit Unterstützung von INES einen diversitätsorientierten Transformationsprozess. Dabei geht es der VHSBB darum, der grossen Vielfalt der Basler Gesellschaft Rechnung zu tragen – in Basel haben 53% der Bevölkerung einen Migrantionshintergrund – aber auch dezidiert darum, sich selber so zu verändern, dass sie für diese heterogene Gesellschaft zukunftsfähig wird.

Medien der Neuen Schweiz: Reportage im Tagesanzeiger

Dienstag, 25. Juli 2023

Von INES Institut Neue Schweiz

 

Menschen mit Migrationsgeschichte und Rassismuserfahrung sind in den Medien stark unterrepräsentiert. Zunehmend mehr Initiativen nehmen diese Missstände als Anlass, eigene Projekte aufzubauen. In einer Reportage des Tagesanzeiger geht die Journalistin Aleksandra Hiltmann mit Baba News, We Talk. Schweiz ungefiltert und INES der Frage nach, wie Menschen mit Migrationsgeschichte die Medienlandschaft verändern wollen?

Rahmengesetz zur Bekämpfung jeder Form von Diskriminierung

Freitag, 30. Juni 2023

Von Tarek Naguib

 

Quelle: Aktion Vierviertel

Um den Herausforderungen der Zukunft zu begegnen, braucht es laut INES eine verfassungsrechtliche Regelung, welche ein Gesetz zur Bekämpfung von Diskriminierung und Förderung der Gleichstellung verlangt. In diesem Sinne entwickelte INES-Co-Geschäftsleiter und Jurist Tarek Naguib eine Vorlage für ein Rahmengesetz zur Bekämpfung jeder Form von Diskriminierung.

Ist die Schweiz eine Demokratie? - Was bedeutet echte Teilhabe für die migrantische Unterschicht?

Montag, 1. Mai 2023

Von Migmar Dhakyel

 

Erstpublikation: Denknetz Ausgabe Bedeutungsvolle Wahl, April 2023

Die Schweiz rühmt sich gern als urdemokratisches Land. Hier dürfen alle über alles mitreden und mitentscheiden. Doch mindestens ein Viertel der Bevölkerung wird von der Mitsprache ausgeschlossen. Es sind Menschen, die keinen Schweizer Pass besitzen. Wer sind diese Menschen und wieso wird ihnen das schweizerische Bürgerrecht verwehrt? Und: Bedeutet demokratische Teilhabe, über Gesetze abzustimmen und Parteien zu wählen, oder gehört da mehr dazu? Wie sieht eine Demokratie aus, die die migrantische Unterschicht miteinbezieht?

ÖFFENTLICHER APPELL: SOLIDARITÄT MIT DER REVOLUTION IM IRAN

Freitag, 4. November 2022

Von Institut Neue Schweiz INES

 

AFP / UGC Image

INES solidarisiert sich mit der Revolution im Iran und unterstützt die iranischstämmigen Protestierenden in der Schweiz. Wir verurteilen jede Form totalitärer Interpretation von Weltanschauung und Religion für Verletzungen von Menschenrechten. Eine Demokratie lebt davon, dass durch sie Selbstbestimmung, Freiheit und Gleichheit in der Vielfalt gestärkt werden.

Diversity Unpacked – Kommentar zu einem schillernden Begriff

Mittwoch, 14. September 2022

Von Asmaa Dehbi, Vorstandsmitglied INES

 

Zum vierten Mal wurden in Bern verschiedene Akteur:innen und Projekte im Bereich Diversität und Inklusion ausgezeichnet. (Bild: Sandra Blaser)

Diversity ist das Wort der Stunde und scheint Garant für eine gerechte und plurale Gesellschaft zu sein. Mit dem Erhalt des Swiss Diversity Awards in der Kategorie «Religion» nimmt die Preisträgerin und INES-Vorstandsmitglied Asmaa Dehbi eine kurze Einordnung des Diversitätsbegriffs vor.

Antirassismus in the Making. Ein Werkstattgespräch zu Allianzen, Identitätspolitik und Intersektionalität

Samstag, 23. April 2022

Von Rahel El-Maawi, Rohit Jain, Franziska Schutzbach, Tarek Naguib

 

Die Arbeit des Institut Neue Schweiz INES ist vom Wunsch geprägt, laufende Debatten zu Migration, Diversität und Antirassismus zu dokumentieren, verschiedene Ansätze in Austausch zu bringen und offene strategische Fragen zu diskutieren. Im folgenden Gespräch thematisieren Rahel El-Maawi, Franziska Schutzbach, Tarek Naguib und Rohit Jain Fragen rund um Identitätspolitik, Repräsentation und Intersektionalität und verbinden diese miteinander. Ein Blogbeitrag in zwei Teilen. Zum Teil 2 des Gesprächs zu Antirassismus in the Making.

Einblick in die Vernissagen zum HANDBUCH NEUE SCHWEIZ - mit Ausblick ins kommende Jahr

Donnerstag, 23. Dezember 2021

Von Institut Neue Schweiz

 

In diesem letzten Blog-Beitrag im 2021 geben wir einen Einblick in die vier Vernissagen zum jüngst erschienenen HANDBUCH NEUE SCHWEIZ. Uns war es wichtig, Themen aufzugreifen, die das Institut Neue Schweiz INES auch im kommenden Jahr beschäftigen werden: ein neues Bürgerrecht, eine vielstimmige Bürger:innenschaft, diskriminierungsfreie Teilhabe und eine Schweiz, die für ihr globales Handeln Verantwortung übernimmt.

Demokratie und Vielfalt in der Kultur – eine kulturpolitische Debatte

Freitag, 10. September 2021

Von Anisha Imhasly

 

Gruppenbild im Anschluss an die kulturpolitische Debatte, Gessnerallee Zürich, Juni 2021

An einem Samstagnachmittag anfangs Juni fanden sich rund fünfzig Menschen in der Gessnerallee Zürich ein, um auf Einladung von INES unter dem Titel „Demokratie und Vielfalt in der Kultur – eine kulturpolitische Debatte“ zu erfahren, wie es um diese Vielfalt in der Kultur bestellt ist. Dies vor dem Hintergrund eines zentralen Anliegens seitens INES: Nämlich, dass sich die demografische Realität der Schweiz in seinen Institutionen – etwa in Politik und Verwaltung, Recht, Medien, Bildung und Kultur – viel stärker abbilden muss. Was hier folgt, ist eine subjektive Einordnung der Diskussionen bzw. einige weiterführende Gedanken zum Thema.

ÖFFENTLICHER APPELL: WIRTSCHAFTLICHE NOT IN ZEITEN DER CORONA-KRISE DARF AUFENTHALTSSTATUS UND EINBÜRGERUNGEN NICHT GEFÄHRDEN – SEIEN WIR AUCH HIER SOLIDARISCH!

Freitag, 1. Mai 2020

Von INES Institut Neue Schweiz

 

Die Corona-Pandemie ist nicht nur eine gesundheitliche, sondern auch eine soziale und wirtschaftliche Krise. Viele Menschen sind von Arbeitslosigkeit bedroht, werden auf Sozialhilfe angewiesen sein und müssen Schulden aufnehmen, auch in der Schweiz. Das hat massive finanzielle und soziale Auswirkungen, aber auch – was viele nicht wissen – rechtliche Folgen. Bei Entscheiden zum Aufenthaltsstatus und zur Einbürgerung spielt das Kriterium ›wirtschaftliche Integration‹ eine massgebliche Rolle. Die Corona-Pandemie ist auch deswegen für viele eine existenzielle Bedrohung. Dies betrifft potenziell ein Viertel der Wohnbevölkerung, die kein Schweizer Bürgerrecht haben, aber das Land tagtäglich mittragen und mitgestalten.

Vorschau: Eine Neue Schweiz!

Dienstag, 2. März 2021

Von Institut Neue Schweiz

 

Die Neue Schweiz ist längst da – voller Migration, Vielfalt und Mehrfachzugehörigkeit! Sie muss nur sichtbar und erfahrbar gemacht werden. Das HANDBUCH NEUE SCHWEIZ, das voraussichtlich im Herbst 2021 erscheint, bietet eine Standortbestimmung zu laufenden postmigrantischen, rassismuskritischen und intersektionalen Debatten und Visionen und vereint visionäre Essays, biografische Stories und literarische Texte mit einer Vielfalt von künstlerischen Bildbeiträgen. Ein Glossar und Random Facts versammeln praktische Werkzeuge für alltägliche und fachliche Gespräche und Debatten.

«Wir müssen diese Geschichten erzählen!»- Zur Benachteiligung von Kindern und Jugendlichen mit Migrationsgeschichte in Schweizer Schulen.

Dienstag, 8. August 2023

Von Inés Mateos

 

Im Herzen von Basel, in der Sekundarschule Holbein treffe ich mich mit Luca Preite und Berfim Pala, Dozent und Ex-Studentin. Berfim arbeitet inzwischen als Lehrerin hier. Luca Preite war ihr Dozent an der Hochschule und hat die Masterarbeit von Berfim betreut. In ihrer Abschlussarbeit untersucht Berfim die Benachteiligung in der Schule von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund. Sie zeigt darin nicht nur Diskriminierungsformen auf, sondern fragt auch nach dem Widerstand der Benachteiligten dagegen, thematisiert die Grenzen der Selbstermächtigung und was gesellschaftlich zu tun ist. Darum soll es auch in unserem Gespräch gehen.

Perspektiven für eine Demokratisierte Geschichtspolitik in der Schweiz

Montag, 17. Juli 2023

Von Katharina Morawek

 

INES-Vorstandsmitglied Katharina Morawek ist Co-Autorin einer aktuellen Studie zur Frage der Erinnerungskultur im Auftrag der Stadt Zürich. Darin beschreiben die Autorinnen, was «Erinnerungskultur» bedeutet und geben einen Überblick zu Akteur:innen, Anliegen, Ressourcen und Handlungsmöglichkeiten. Abschliessend formulieren sie Herausforderungen und Potenziale. Die Studie bietet Anlass, einen im Handbuch Neue Schweiz verfassten Beitrag von Katharina Morawek zum Thema als Blog zu veröffentlichen.

Decolonize love? Eine unwahrscheinliche Liebesgeschichte zwischen «Orient und Okzident» seit dem 19. Jahrhundert

Montag, 15. Mai 2023

Von Kijan Malte Espahangizi

 

Erschienen im Magazin «NZZ Geschichte» Nr. 45, April 2023 (Der Text wurde leicht bearbeitet, Bilder ergänzt)

Als man 1971 im Iran mit viel Pomp 2500 Jahre Monarchie feiert, werden Ulrike Löttgen und Kambiz Espahangizi in Deutschland ein Paar. Als sich meine Eltern verliebten, hatten sie Klischees über ihre Herkunftsländer im Kopf. Ist die Liebesgeschichte zwischen dem «Mädchen aus Germany» und dem «persischen Prinzen» deswegen ein kitschiges Missverständnis oder gar ein historischer Fehler? Müsste ihre Liebe gar «dekolonisiert» werden? Und was hiesse dies für die globalhistorischen Verflechtungen der Moderne, die die beiden zusammengeführt haben? Diese Fragen betreffen mich sehr direkt, denn ohne die unwahrscheinliche emphasized textLiebesgeschichte meiner Eltern würde ich nicht existieren.

Arbeitspapier Baustelle Demokratie

Montag, 16. Januar 2023

Von Institut Neue Schweiz

 

Eine Runde der Schweizer Think-Tanks und Foresight Organisationen ist 2022 zusammengekommen, um über die Herausforderungen für die Demokratie zu diskturieren. Das Treffen fand auf Einladung der Stiftung Mercator Schweiz und der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft statt. Ziel war es, offensichtliche wie verborgene Entwicklungen zusammenzutragen sowie konkrete Massnahmen zur Stärkung und Entwicklung der Demokratie der Schweiz zu identifizieren.

Die Last der Vergangenheit und ihre Lehren für die Gegenwart – eine juristische Sichtweise

Mittwoch, 28. September 2022

Von Liliane Denise Minder

 

Das Institut Neue Schweiz INES möchte dazu beitragen, Wege zu finden, wie wir mit vergangenem Unrecht sowie den Kämpfen dagegen umgehen. INES veranstaltet dazu am 22. Oktober in der Kaserne Basel in Zusammenarbeit mit dem Kollektiv «Schwarzenbach Komplex» einen Anlass und unterstützt tags darauf im Theater Neumarkt ein Podium zur Erinnerungskultur . Zudem veröffentlicht INES die Podcastgespräche «memleket – stimmen der neuen Schweiz». In diesem Blog schreibt die Juristin Liliane Denise Minder in einem persönlichen sowie wissenschaftlichen Beitrag über die Möglichkeit, Wiedergutmachung für vergangenes Unrecht juristisch einzufordern.

Vor Gericht die Schweizer Migrationspolitik ändern? Eine Debatte über Möglichkeiten und Grenzen des Rechtswegs zur Erreichung politischer Fortschritte

Donnerstag, 19. Mai 2022

Von Fanny de Weck & Tarek Naguib

 

Fanny de Weck und Tarek Naguib diskutieren über die Möglichkeiten und Grenzen des Rechts im Kampf um ein Ausländer-, Asyl- und Bürgerrecht frei von Willkür und dafür mehr Gerechtigkeit. Dabei sind sie sich nicht immer einig, was mit einem Rechtsstreit vor Gericht erreicht werden kann und was nicht: wo seine Potenziale und wo seine Grenzen liegen? Letztlich geht es ihnen aber beiden darum, dass die Grund- und Menschenrechte von Menschen mit Migrationsgeschichte und Rassismuserfahrung auch umgesetzt werden - und dafür muss gekämpft werden.

Wer sterben gelassen wird: Strukturelle Differenzierungen in der Pandemie

Freitag, 25. Februar 2022

Von Tino Plümecke & Linda Supik

 

Der Anstieg der Todesfälle bei Menschen ohne Schweizer Pass ist mit 21,8 Prozent während des Pandemie-Jahres 2020 fast doppelt so hoch wie der von Menschen mit Schweizer Staatsangehörigkeit. Während die Sterberate bei Frauen mit Schweizer Staatsangehörigkeit in den untersuchten Altersgruppen 45- bis 64-Jährige und 65- bis 74-Jährige leicht abnahmen, stiegen die Sterberaten bei Frauen mit ausländischer Staatsangehörigkeit im Vergleich zum Vorjahr deutlich an. Dies ergibt eine Auswertung der statistischen Daten des Bundes durch unsere Gastautor*innen Tino Plümecke und Linda Supik.

Handbuch #NeueSchweiz - für alle, die hier sind und noch kommen werden

Montag, 29. November 2021

Von Institut Neue Schweiz

 

Das HANDBUCH NEUE SCHWEIZ (Diaphanes Verlag) ist ab sofort im Buchhandel erhältlich - voller Migration, Vielfalt und Mehrfachzugehörigkeit. Es schafft eine vielstimmige Plattform, die zum Nachdenken, zum Gespräch und zur Diskussion einladen möchte - und die vor allem Mut machen soll: solidarisch und selbstkritisch. Wer sich ein Bild machen möchte, kann hier die Einleitung lesen.

In der Schweiz Zuhause – ausgeschafft in ein fremdes Land

Sonntag, 30. Mai 2021

Von Institut Neue Schweiz und Demokratische Juristinnen und Juristen Zürich

 

Babak Fargahi, Rechtsanwalt

In der Schweiz können seit je her Menschen, die hier geboren und aufgewachsen sind, ausgeschafft werden. Nur weil sie den Schweizer Pass nicht besitzen. Mit Annahme der Ausschaffungsinitiative und Verschärfungen im Bürgerrecht hat sich die Situation noch mehr verschlechtert. Rechtsanwalt Babak Fargahi, Filmhistorikerin Marcy Goldberg, Buket Bicer-Zimmermann, Schwester eines in die Türkei ausgeschafften Secondo, und Ständerat Paul Rechsteiner haben am 24. Mai 2021 im Rahmen der Veranstaltungsreihe Kosmopolitics über diese Missstände gesprochen. Hier kann das Video angesehen werden.

Tradition und Identität im Kontext postkolonialer Verstrickungen

Freitag, 6. März 2020

Von Halua Pinto de Magalhães

 

"Protestdemo" von FasnächtlerInnen - August 2018 (Quelle: Tageswoche, Hans-Jörg Walter)

Aufgrund des Corona-Virus wurde dieses Jahr unter anderem die Basler Fasnacht abgesagt. Die Kritik der antirassistischen Bewegung an der Fasnacht bleibt. Es stellt sich insbesondere immer noch die Frage, weshalb diese sogenannten Traditionen sowohl bei ihren Kritikern, als auch bei eingeschworenen FasnächtlerInnen so viele Emotionen auslösen. Halua Pinto de Magalhães sucht auf dem INES Blog „Stimmen der Neuen Schweiz“ nach antworten.

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