Blog

Ein Ja zu mehr Demokratie!

domenica, 2. febbraio 2020

Da Tarek Naguib

 

Tarek Naguib (Foto: Silvan Porpiglia)

INES-Institutsleitungsmitglied Tarek Naguib fordert ein klares Ja zur Erweiterung der Anti-Rassismusstrafnorm auf den Schutz bezüglich sexueller Orientierung. Zugleich stellt er Mängel fest und plädiert für einen breiten, anstatt einen gruppenbezogenen Diskriminierungsschutz.

Wer den Schweizer Pass hat, darf kommenden 9. Februar mitentscheiden, ob die Strafnorm zum Schutz vor rassistischer Diskriminierung auf den Schutz vor homo- und biphober Diskriminierung ausgeweitet wird. Künftig soll bestraft werden, wer öffentlich zu Hass und Diskriminierung gegen Schwule, Lesben und Bisexuelle aufruft. Ebenso bestraft werden soll, wer Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung herabsetzt und ihnen Leistungen verweigert, die der Allgemeinheit angeboten werden. Alles andere als ein «Ja» zu dieser Gesetzesausweitung ist undemokratisch. Denn im Kern geht es darum, Menschen vor öffentlichen Angriffen auf ihre Gleichwertigkeit zu schützen.

Ein «Ja» zur Beschränkung von Herabsetzung und Ausgrenzung im öffentlichen Raum ist ein «Ja» für mehr Freiheit. Es stärkt das Signal, dass der öffentliche Raum nicht nur für heterosexuelle Menschen, sondern auch für Schwule, Lesben und Bisexuelle als sicheren Ort gelten muss, wo sie sich ohne Angst frei bewegen und ausdrücken können. Mit einem «Ja» unterstützen wir das Recht auf Freiheit für alle, anstatt Ausgrenzung durch Wenige den freien Lauf zu lassen. Wer Menschen den Schutz fundamentaler Grundrechte abspricht, soll sich nicht auf den Schutz durch eben diese Grundrechte berufen dürfen.

Daher wird der 9. Februar auch bei einem «Ja» einen bitteren Beigeschmack hinterlassen. Sie wird auch künftig nicht vor Diskriminierung von Transmenschen und Menschen mit Geschlechtsvariationen, aufgrund von Armut, Sozialhilfeabhängigkeit, Behinderung und des Lebensalters sowie genetischer Disposition schützen. Ein Parlament mit demokratischem Weitblick hätte ein ambitionierteres Gesetz formuliert, eines zum Schutz vor Diskriminierung unabhängig davon, welche Menschen davon betroffen sind, in der Voraussicht, dass sich die gesellschaftlichen Diskriminierungsrealitäten künftig verändern werden. Ein Gesetz wie dieses:

_Artikel 186bis StBG
1 Wer öffentlich gegen eine Person oder eine Gruppe von Personen zu Hass oder Diskriminierung aufruft, wer öffentlich Ideen verbreitet, die auf die systematische Herabsetzung oder Verleumdung der Angehörigen einer Gruppe gerichtet sind, und wer mit dem gleichen Ziel Propagandaaktionen organisiert, fördert oder daran teilnimmt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

2 Ebenfalls mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer eine Person oder eine Gruppe von Personen gegen die Menschenwürde verstossenden Weise herabsetzt, wer in diskriminierender Weise die Lieferung einer Sache oder einer Dienstleistung verweigert, und wer die Lieferung einer Sache oder einer Dienstleistung von einer diskriminierenden Bedingung abhängig macht._

All jenen, die das Anliegen des Schutzes vor Diskriminierung teilen, allerdings im Strafrecht nicht das richtige Mittel sehen, sei gesagt: Ein Blick in die 25-jährige Praxis der Strafverfolgungsbehörden zum Schutz vor rassistischer Diskriminierung zeigt, dass sich die Strafnorm trotz verschiedener Schwierigkeiten bewährt hat (ausführlich dazu «20 Jahre Rassismusstrafnorm – ein Blick in die Rechtspraxis»). Strafrecht ist ein letztes, grenzziehendes Mittel, mit dem die offensichtlichsten Auswüchse definiert und sanktioniert werden. Nicht, weil es darin in der Realität besonders erfolgreich ist: die Dunkelziffer nicht angezeigter, untersuchter oder fehlerhaft eingestellter rassistischer Straftaten ist hoch, und die eigentlichen Ursachen von Diskriminierung bleiben dabei unangetastet. Sondern weil Strafrecht hilft, schwerwiegende Unrechtserfahrung der Herabsetzung der individuellen und kollektiven Würde anzuerkennen und das Prinzip der Nichtdiskriminierung als gesellschaftlichen Wert zu stabilisieren. Ein notwendiges Signal jeder Gesellschaft, die als Demokratie überlebensfähig bleiben will. Denn die rechtliche Stärkung von Würde und Gleichheit vergrössert den Spielraum, den Menschen benötigen, um eine Gesellschaft mitzugestalten.

Gleichsam wichtig für eine mündige Demokratie ist es, dass die Zivilgesellschaft den Kampf gegen Diskriminierung nicht an das Strafrecht und die Strafverfolgungsbehörden delegiert (weiterführend dazu «Mit Recht gegen Rassismus. Kritische Überlegungen zum Verhältnis von Recht und Antirassismus»). Vielmehr gilt es auf umfassende Weise für Rahmenbedingungen einzustehen, die emanzipatorische Spielräume für mehr Gerechtigkeit schaffen. Und dazu gehört auch, dass die Umsetzung von Rechten laufend von neuem erkämpft werden müssen (s. «Mit Recht gegen Rassismus im Recht»). Das gilt auch für die Strafnorm gegen Diskriminierung.

 

 

Arbeitspapier Baustelle Demokratie

lunedì, 16. gennaio 2023

Da Institut Neue Schweiz

 

Eine Runde der Schweizer Think-Tanks und Foresight Organisationen ist 2022 zusammengekommen, um über die Herausforderungen für die Demokratie zu diskturieren. Das Treffen fand auf Einladung der Stiftung Mercator Schweiz und der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft statt. Ziel war es, offensichtliche wie verborgene Entwicklungen zusammenzutragen sowie konkrete Massnahmen zur Stärkung und Entwicklung der Demokratie der Schweiz zu identifizieren.

#DeepDiversity

Glossario
Glossario #Nuova Svizzera

 

Il glossario #NuovaSvizzera è una raccolta di concetti che ci aiutano a capire meglio alcuni eventi sociali intorno alla migrazione, alla diversità e al razzismo in Svizzera - fondati, critici e a più voci. Questi non sono concetti statici, ma idee che sono in costante movimento. La collezione inizia con le due voci #NuovaSvizzera e #DeepDiversity. Nei mesi seguenti, ne verranno aggiunti altri in modo continuativo.

ÖFFENTLICHER APPELL: SOLIDARITÄT MIT DER REVOLUTION IM IRAN

venerdì, 4. novembre 2022

Da Institut Neue Schweiz INES

 

INES solidarisiert sich mit der Revolution im Iran und unterstützt die iranischstämmigen Protestierenden in der Schweiz. Wir verurteilen jede Form totalitärer Interpretation von Weltanschauung und Religion für Verletzungen von Menschenrechten. Eine Demokratie lebt davon, dass durch sie Selbstbestimmung, Freiheit und Gleichheit in der Vielfalt gestärkt werden.

Diversity Unpacked – Kommentar zu einem schillernden Begriff

mercoledì, 14. settembre 2022

Da Asmaa Dehbi, Vorstandsmitglied INES

 

Zum vierten Mal wurden in Bern verschiedene Akteur:innen und Projekte im Bereich Diversität und Inklusion ausgezeichnet. (Bild: Sandra Blaser)

Diversity ist das Wort der Stunde und scheint Garant für eine gerechte und plurale Gesellschaft zu sein. Mit dem Erhalt des Swiss Diversity Awards in der Kategorie «Religion» nimmt die Preisträgerin und INES-Vorstandsmitglied Asmaa Dehbi eine kurze Einordnung des Diversitätsbegriffs vor.

Vor Gericht die Schweizer Migrationspolitik ändern? Eine Debatte über Möglichkeiten und Grenzen des Rechtswegs zur Erreichung politischer Fortschritte

giovedì, 19. maggio 2022

Da Fanny de Weck & Tarek Naguib

 

Fanny de Weck und Tarek Naguib diskutieren über die Möglichkeiten und Grenzen des Rechts im Kampf um ein Ausländer-, Asyl- und Bürgerrecht frei von Willkür und dafür mehr Gerechtigkeit. Dabei sind sie sich nicht immer einig, was mit einem Rechtsstreit vor Gericht erreicht werden kann und was nicht: wo seine Potenziale und wo seine Grenzen liegen? Letztlich geht es ihnen aber beiden darum, dass die Grund- und Menschenrechte von Menschen mit Migrationsgeschichte und Rassismuserfahrung auch umgesetzt werden - und dafür muss gekämpft werden.

#NuovaSvizzera

Einblick in die Vernissagen zum HANDBUCH NEUE SCHWEIZ - mit Ausblick ins kommende Jahr

giovedì, 23. dicembre 2021

Da Institut Neue Schweiz

 

In diesem letzten Blog-Beitrag im 2021 geben wir einen Einblick in die vier Vernissagen zum jüngst erschienenen HANDBUCH NEUE SCHWEIZ. Uns war es wichtig, Themen aufzugreifen, die das Institut Neue Schweiz INES auch im kommenden Jahr beschäftigen werden: ein neues Bürgerrecht, eine vielstimmige Bürger:innenschaft, diskriminierungsfreie Teilhabe und eine Schweiz, die für ihr globales Handeln Verantwortung übernimmt.

Demokratie und Vielfalt in der Kultur – eine kulturpolitische Debatte

venerdì, 10. settembre 2021

Da Anisha Imhasly

 

Gruppenbild im Anschluss an die kulturpolitische Debatte, Gessnerallee Zürich, Juni 2021

An einem Samstagnachmittag anfangs Juni fanden sich rund fünfzig Menschen in der Gessnerallee Zürich ein, um auf Einladung von INES unter dem Titel „Demokratie und Vielfalt in der Kultur – eine kulturpolitische Debatte“ zu erfahren, wie es um diese Vielfalt in der Kultur bestellt ist. Dies vor dem Hintergrund eines zentralen Anliegens seitens INES: Nämlich, dass sich die demografische Realität der Schweiz in seinen Institutionen – etwa in Politik und Verwaltung, Recht, Medien, Bildung und Kultur – viel stärker abbilden muss. Was hier folgt, ist eine subjektive Einordnung der Diskussionen bzw. einige weiterführende Gedanken zum Thema.

In der Schweiz Zuhause – ausgeschafft in ein fremdes Land

domenica, 30. maggio 2021

Da Institut Neue Schweiz und Demokratische Juristinnen und Juristen Zürich

 

Babak Fargahi, Rechtsanwalt

In der Schweiz können seit je her Menschen, die hier geboren und aufgewachsen sind, ausgeschafft werden. Nur weil sie den Schweizer Pass nicht besitzen. Mit Annahme der Ausschaffungsinitiative und Verschärfungen im Bürgerrecht hat sich die Situation noch mehr verschlechtert. Rechtsanwalt Babak Fargahi, Filmhistorikerin Marcy Goldberg, Buket Bicer-Zimmermann, Schwester eines in die Türkei ausgeschafften Secondo, und Ständerat Paul Rechsteiner haben am 24. Mai 2021 im Rahmen der Veranstaltungsreihe Kosmopolitics über diese Missstände gesprochen. Hier kann das Video angesehen werden.

LETTERA APERTA AL CONSIGLIO FEDERALE DELLA SVIZZERA: LE DIFFICOLTÀ ECONOMICHE IN TEMPO DI CRISI A CAUSA DEL CORONAVIRUS NON DEVONO METTERE A REPENTAGLIO IL PERMESSO DI RESIDENZA E LA NATURALIZZAZIONE - ANCHE IN QUESTO CASO SIAMO SOLIDALI!

venerdì, 1. maggio 2020

Da INES Istituto Nuova Svizzera

 

La pandemia del coronavirus non è solo una crisi sanitaria, ma anche sociale ed economica. Molte persone sono minacciate dalla disoccupazione, dipenderanno dall'aiuto sociale e dovranno indebitarsi, anche in Svizzera. Ciò ha enormi conseguenze finanziarie e sociali, ma anche - cosa che molti non sanno - legali. Il criterio dell'"integrazione economica" svolge un ruolo decisivo nelle decisioni relative al permesso di residenza e alla naturalizzazione. La pandemia del coronavirus è quindi una minaccia esistenziale per molte persone. Ciò riguarda potenzialmente un quarto della popolazione residente che non ha la cittadinanza svizzera, ma che sostiene e contribuisce a costruire il paese quotidianamente.

Tradition und Identität im Kontext postkolonialer Verstrickungen

venerdì, 6. marzo 2020

Da Halua Pinto de Magalhães

 

"Protestdemo" von FasnächtlerInnen - August 2018 (Quelle: Tageswoche, Hans-Jörg Walter)

Aufgrund des Corona-Virus wurde dieses Jahr unter anderem die Basler Fasnacht abgesagt. Die Kritik der antirassistischen Bewegung an der Fasnacht bleibt. Es stellt sich insbesondere immer noch die Frage, weshalb diese sogenannten Traditionen sowohl bei ihren Kritikern, als auch bei eingeschworenen FasnächtlerInnen so viele Emotionen auslösen. Halua Pinto de Magalhães sucht auf dem INES Blog „Stimmen der Neuen Schweiz“ nach antworten.

Arbeitspapier Baustelle Demokratie

lunedì, 16. gennaio 2023

Da Institut Neue Schweiz

 

Eine Runde der Schweizer Think-Tanks und Foresight Organisationen ist 2022 zusammengekommen, um über die Herausforderungen für die Demokratie zu diskturieren. Das Treffen fand auf Einladung der Stiftung Mercator Schweiz und der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft statt. Ziel war es, offensichtliche wie verborgene Entwicklungen zusammenzutragen sowie konkrete Massnahmen zur Stärkung und Entwicklung der Demokratie der Schweiz zu identifizieren.

#DeepDiversity

ÖFFENTLICHER APPELL: SOLIDARITÄT MIT DER REVOLUTION IM IRAN

venerdì, 4. novembre 2022

Da Institut Neue Schweiz INES

 

INES solidarisiert sich mit der Revolution im Iran und unterstützt die iranischstämmigen Protestierenden in der Schweiz. Wir verurteilen jede Form totalitärer Interpretation von Weltanschauung und Religion für Verletzungen von Menschenrechten. Eine Demokratie lebt davon, dass durch sie Selbstbestimmung, Freiheit und Gleichheit in der Vielfalt gestärkt werden.

Vor Gericht die Schweizer Migrationspolitik ändern? Eine Debatte über Möglichkeiten und Grenzen des Rechtswegs zur Erreichung politischer Fortschritte

giovedì, 19. maggio 2022

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Fanny de Weck und Tarek Naguib diskutieren über die Möglichkeiten und Grenzen des Rechts im Kampf um ein Ausländer-, Asyl- und Bürgerrecht frei von Willkür und dafür mehr Gerechtigkeit. Dabei sind sie sich nicht immer einig, was mit einem Rechtsstreit vor Gericht erreicht werden kann und was nicht: wo seine Potenziale und wo seine Grenzen liegen? Letztlich geht es ihnen aber beiden darum, dass die Grund- und Menschenrechte von Menschen mit Migrationsgeschichte und Rassismuserfahrung auch umgesetzt werden - und dafür muss gekämpft werden.

Demokratie und Vielfalt in der Kultur – eine kulturpolitische Debatte

venerdì, 10. settembre 2021

Da Anisha Imhasly

 

Gruppenbild im Anschluss an die kulturpolitische Debatte, Gessnerallee Zürich, Juni 2021

An einem Samstagnachmittag anfangs Juni fanden sich rund fünfzig Menschen in der Gessnerallee Zürich ein, um auf Einladung von INES unter dem Titel „Demokratie und Vielfalt in der Kultur – eine kulturpolitische Debatte“ zu erfahren, wie es um diese Vielfalt in der Kultur bestellt ist. Dies vor dem Hintergrund eines zentralen Anliegens seitens INES: Nämlich, dass sich die demografische Realität der Schweiz in seinen Institutionen – etwa in Politik und Verwaltung, Recht, Medien, Bildung und Kultur – viel stärker abbilden muss. Was hier folgt, ist eine subjektive Einordnung der Diskussionen bzw. einige weiterführende Gedanken zum Thema.

LETTERA APERTA AL CONSIGLIO FEDERALE DELLA SVIZZERA: LE DIFFICOLTÀ ECONOMICHE IN TEMPO DI CRISI A CAUSA DEL CORONAVIRUS NON DEVONO METTERE A REPENTAGLIO IL PERMESSO DI RESIDENZA E LA NATURALIZZAZIONE - ANCHE IN QUESTO CASO SIAMO SOLIDALI!

venerdì, 1. maggio 2020

Da INES Istituto Nuova Svizzera

 

La pandemia del coronavirus non è solo una crisi sanitaria, ma anche sociale ed economica. Molte persone sono minacciate dalla disoccupazione, dipenderanno dall'aiuto sociale e dovranno indebitarsi, anche in Svizzera. Ciò ha enormi conseguenze finanziarie e sociali, ma anche - cosa che molti non sanno - legali. Il criterio dell'"integrazione economica" svolge un ruolo decisivo nelle decisioni relative al permesso di residenza e alla naturalizzazione. La pandemia del coronavirus è quindi una minaccia esistenziale per molte persone. Ciò riguarda potenzialmente un quarto della popolazione residente che non ha la cittadinanza svizzera, ma che sostiene e contribuisce a costruire il paese quotidianamente.

Glossario
Glossario #Nuova Svizzera

 

Il glossario #NuovaSvizzera è una raccolta di concetti che ci aiutano a capire meglio alcuni eventi sociali intorno alla migrazione, alla diversità e al razzismo in Svizzera - fondati, critici e a più voci. Questi non sono concetti statici, ma idee che sono in costante movimento. La collezione inizia con le due voci #NuovaSvizzera e #DeepDiversity. Nei mesi seguenti, ne verranno aggiunti altri in modo continuativo.

Diversity Unpacked – Kommentar zu einem schillernden Begriff

mercoledì, 14. settembre 2022

Da Asmaa Dehbi, Vorstandsmitglied INES

 

Zum vierten Mal wurden in Bern verschiedene Akteur:innen und Projekte im Bereich Diversität und Inklusion ausgezeichnet. (Bild: Sandra Blaser)

Diversity ist das Wort der Stunde und scheint Garant für eine gerechte und plurale Gesellschaft zu sein. Mit dem Erhalt des Swiss Diversity Awards in der Kategorie «Religion» nimmt die Preisträgerin und INES-Vorstandsmitglied Asmaa Dehbi eine kurze Einordnung des Diversitätsbegriffs vor.

#NuovaSvizzera

Einblick in die Vernissagen zum HANDBUCH NEUE SCHWEIZ - mit Ausblick ins kommende Jahr

giovedì, 23. dicembre 2021

Da Institut Neue Schweiz

 

In diesem letzten Blog-Beitrag im 2021 geben wir einen Einblick in die vier Vernissagen zum jüngst erschienenen HANDBUCH NEUE SCHWEIZ. Uns war es wichtig, Themen aufzugreifen, die das Institut Neue Schweiz INES auch im kommenden Jahr beschäftigen werden: ein neues Bürgerrecht, eine vielstimmige Bürger:innenschaft, diskriminierungsfreie Teilhabe und eine Schweiz, die für ihr globales Handeln Verantwortung übernimmt.

In der Schweiz Zuhause – ausgeschafft in ein fremdes Land

domenica, 30. maggio 2021

Da Institut Neue Schweiz und Demokratische Juristinnen und Juristen Zürich

 

Babak Fargahi, Rechtsanwalt

In der Schweiz können seit je her Menschen, die hier geboren und aufgewachsen sind, ausgeschafft werden. Nur weil sie den Schweizer Pass nicht besitzen. Mit Annahme der Ausschaffungsinitiative und Verschärfungen im Bürgerrecht hat sich die Situation noch mehr verschlechtert. Rechtsanwalt Babak Fargahi, Filmhistorikerin Marcy Goldberg, Buket Bicer-Zimmermann, Schwester eines in die Türkei ausgeschafften Secondo, und Ständerat Paul Rechsteiner haben am 24. Mai 2021 im Rahmen der Veranstaltungsreihe Kosmopolitics über diese Missstände gesprochen. Hier kann das Video angesehen werden.

Tradition und Identität im Kontext postkolonialer Verstrickungen

venerdì, 6. marzo 2020

Da Halua Pinto de Magalhães

 

"Protestdemo" von FasnächtlerInnen - August 2018 (Quelle: Tageswoche, Hans-Jörg Walter)

Aufgrund des Corona-Virus wurde dieses Jahr unter anderem die Basler Fasnacht abgesagt. Die Kritik der antirassistischen Bewegung an der Fasnacht bleibt. Es stellt sich insbesondere immer noch die Frage, weshalb diese sogenannten Traditionen sowohl bei ihren Kritikern, als auch bei eingeschworenen FasnächtlerInnen so viele Emotionen auslösen. Halua Pinto de Magalhães sucht auf dem INES Blog „Stimmen der Neuen Schweiz“ nach antworten.

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