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ES IST HÖCHSTE ZEIT FÜR EIN NEUES BÜRGERRECHT

venerdì, 12. marzo 2021

Da Institut Neue Schweiz

 

Ein Viertel der Schweizer Bevölkerung hat keine Schweizer Staatsangehörigkeit, obwohl sie in der Schweiz leben und wesentlich zum gemeinschaftlichen Leben beitragen. Nehmen wir unsere Demokratie ernst: Es ist höchste Zeit für eine schweizweit breit abgestützte zivilgesellschaftliche Bewegung, die sich dafür einsetzt, dass jedes Kind, das in der Schweiz geboren wird, erleichtert oder automatisch das Schweizer Bürgerrecht erhält, wie dies Ständerätin Lisa Mazzone und Ständerat Paul Rechsteiner in ihrer Einbürgerungsoffensive im Ständerat fordern. INES unterstützt diese neue Initiative, regt aber ein breiteres Umdenken in Hinblick auf Bürger*innenschaft in der Schweiz an.

Nach wie vor ist es in der Schweiz aufgrund der gesetzlichen Lage europaweit mit am schwersten, eingebürgert zu werden. Wer die Schweizer Staatsbürgerschaft beantragen möchte, muss mindestens seit zehn Jahren in der Schweiz wohnen, einen C-Ausweis besitzen – also die Niederlassungserlaubnis haben – und je nach Gemeinde bis zu 3‘000 Franken bezahlen. Hinzu kommen schwere und teils demütigende Eingriffe in die Privatsphäre und in die Meinungsfreiheit. So sind vielerorts die Einbürgerungswilligen verpflichtet, detailliert nachzuweisen, wie sie am sozialen und kulturellen Leben der Gesellschaft teilnehmen und Kontakte zu Schweizerinnen und Schweizern pflegen. Sodann sind Einbürgerungsverfahren in der Schweiz uneinheitlich und in hohem Grad anfällig für Diskriminierung. Besonders schwierig sich einzubürgern haben es jene Personen, die von der Sozialhilfe abhängig sind – auch dies betrifft in Corona-Zeiten umso mehr Menschen. Warum sollten Menschen in Armut keine Bürgerrechte haben? Für Menschen mit einem Strafregistereintrag ist der Zugang zum Bürgerrecht praktisch ausgeschlossen. Bei Einbürgerungsentscheiden, die in Gemeindeversammlungen getroffen werden, spielt nachweislich das Herkunftsland eine wichtige Rolle, obwohl es das laut Verfassung nicht dürfte. Diese Tatsachen stehen im Widerspruch zum Schweizer Selbstverständnis der gegenseitigen Rücksichtnahme und Achtung der Vielfalt in der Einheit in einem demokratischen Gemeinwesen, wie es in der Präambel der Bundesverfassung geschrieben ist.

Die geltenden rechtlichen Grundlagen haben schwerwiegende Nachteile für die Betroffenen zur Folge. Sie führen zu einem unsicheren Aufenthalt, insbesondere für Menschen, die über kein Aufenthaltsrecht oder die nur über eine beschränkte Aufenthaltsbewilligung verfügen, auch wenn sie und ihre Familien ihren Lebensmittelpunkt in der Schweiz haben. Auch riskieren diese Menschen, das Land verlassen zu müssen bereits wegen einer geringen Straftat oder – gerade in Corona-Zeiten – wenn sie unverschuldet eine Stelle verlieren. Des Weiteren haben Menschen ohne Schweizer Staatsangehörigkeit Nachteile beim Zugang zum Arbeits- und Wohnmarkt. Sie sind am Arbeits- und Wohnmarkt aufgrund von Diskriminierung und anderen Teilhabehindernissen vergleichsweise weniger erfolgreich, während das Jahreseinkommen bei Eingebürgerten statistisch um durchschnittlich 5'000 Franken steigt. Last but not least fügt der Ausschluss eines ganzen Viertels der Bevölkerung, die längst in der Schweiz ihre Heimat haben, der Demokratie einen immensen Schaden zu.

Einbürgerung hat nachweislich einen starken Einfluss auf die dauerhafte Verbesserung der gesellschaftlichen und rechtlichen Teilhabe. Um das zu fördern, sollten alle Kinder, die in der Schweiz geboren werden, automatisch das Schweizer Bürgerrecht erhalten. Darüber hinaus sollten sich alle spätestens dann einbürgern lassen können, wenn sie seit fünf Jahren in der Schweiz leben und hier ihren Lebensmittelpunkt haben, unabhängig vom Aufenthaltsstatus. Auch die Einführung eines Ausländerstimm- und -wahlrechts ist kein Ersatz für einen notwendigen, grundlegenden Perspektivwandel in Hinblick auf die Frage von Staatsangehörigkeit und Bürger*innenschaft.

INES geht davon aus, dass der Weg zur rechtlichen und tatsächlichen Gleichstellung von Menschen, die ihren Lebensmittelpunkt in der Schweiz haben, mit einem breiten kulturellen Wandel einhergehen muss. Das Selbstbild der Schweiz im Zeitalter der Migration braucht ein Update. Die Vorstellung, wer Schweizerin und Schweizer ist und sein kann, muss an die soziale Realität angepasst werden. Dies erhöht auch bei denjenigen die Bereitschaft zur Einbürgerung, die sich einbürgern lassen könnten, aber es nicht tun, weil sie sich nicht als «Schweizer*in» verstehen. Es braucht hier eine Handreichung. Meinen wir es ernst mit unserer Demokratie, und möchten wir diese in der Zukunft stärken, braucht es letztlich einen grundlegenden Paradigmenwechsel: politische, soziale, kulturelle und symbolische Zugehörigkeit sowie Diskriminierungsfreiheit. INES setzt sich hierfür ein. Im Zentrum steht die Herausforderung, ein neues Wir zu entwickeln, eine neue Vorstellung von Bürger*innenschaft bzw. Citizenship sowie einen neuen Gemeinsinn, der Verantwortung und Sorge für die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Schweizer Gesellschaft im globalen Zusammenhang trägt. Für alle die da sind und die noch kommen werden.

Mehr Hintergründe zur Gegenwart und Zukunft der neuen Schweiz im INES-Analysepapier Citizenship in the making.

 

 

Arbeitspapier Baustelle Demokratie

lunedì, 16. gennaio 2023

Da Institut Neue Schweiz

 

Eine Runde der Schweizer Think-Tanks und Foresight Organisationen ist 2022 zusammengekommen, um über die Herausforderungen für die Demokratie zu diskturieren. Das Treffen fand auf Einladung der Stiftung Mercator Schweiz und der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft statt. Ziel war es, offensichtliche wie verborgene Entwicklungen zusammenzutragen sowie konkrete Massnahmen zur Stärkung und Entwicklung der Demokratie der Schweiz zu identifizieren.

#DeepDiversity

Glossario
Glossario #Nuova Svizzera

 

Il glossario #NuovaSvizzera è una raccolta di concetti che ci aiutano a capire meglio alcuni eventi sociali intorno alla migrazione, alla diversità e al razzismo in Svizzera - fondati, critici e a più voci. Questi non sono concetti statici, ma idee che sono in costante movimento. La collezione inizia con le due voci #NuovaSvizzera e #DeepDiversity. Nei mesi seguenti, ne verranno aggiunti altri in modo continuativo.

ÖFFENTLICHER APPELL: SOLIDARITÄT MIT DER REVOLUTION IM IRAN

venerdì, 4. novembre 2022

Da Institut Neue Schweiz INES

 

INES solidarisiert sich mit der Revolution im Iran und unterstützt die iranischstämmigen Protestierenden in der Schweiz. Wir verurteilen jede Form totalitärer Interpretation von Weltanschauung und Religion für Verletzungen von Menschenrechten. Eine Demokratie lebt davon, dass durch sie Selbstbestimmung, Freiheit und Gleichheit in der Vielfalt gestärkt werden.

Diversity Unpacked – Kommentar zu einem schillernden Begriff

mercoledì, 14. settembre 2022

Da Asmaa Dehbi, Vorstandsmitglied INES

 

Zum vierten Mal wurden in Bern verschiedene Akteur:innen und Projekte im Bereich Diversität und Inklusion ausgezeichnet. (Bild: Sandra Blaser)

Diversity ist das Wort der Stunde und scheint Garant für eine gerechte und plurale Gesellschaft zu sein. Mit dem Erhalt des Swiss Diversity Awards in der Kategorie «Religion» nimmt die Preisträgerin und INES-Vorstandsmitglied Asmaa Dehbi eine kurze Einordnung des Diversitätsbegriffs vor.

Vor Gericht die Schweizer Migrationspolitik ändern? Eine Debatte über Möglichkeiten und Grenzen des Rechtswegs zur Erreichung politischer Fortschritte

giovedì, 19. maggio 2022

Da Fanny de Weck & Tarek Naguib

 

Fanny de Weck und Tarek Naguib diskutieren über die Möglichkeiten und Grenzen des Rechts im Kampf um ein Ausländer-, Asyl- und Bürgerrecht frei von Willkür und dafür mehr Gerechtigkeit. Dabei sind sie sich nicht immer einig, was mit einem Rechtsstreit vor Gericht erreicht werden kann und was nicht: wo seine Potenziale und wo seine Grenzen liegen? Letztlich geht es ihnen aber beiden darum, dass die Grund- und Menschenrechte von Menschen mit Migrationsgeschichte und Rassismuserfahrung auch umgesetzt werden - und dafür muss gekämpft werden.

#NuovaSvizzera

Einblick in die Vernissagen zum HANDBUCH NEUE SCHWEIZ - mit Ausblick ins kommende Jahr

giovedì, 23. dicembre 2021

Da Institut Neue Schweiz

 

In diesem letzten Blog-Beitrag im 2021 geben wir einen Einblick in die vier Vernissagen zum jüngst erschienenen HANDBUCH NEUE SCHWEIZ. Uns war es wichtig, Themen aufzugreifen, die das Institut Neue Schweiz INES auch im kommenden Jahr beschäftigen werden: ein neues Bürgerrecht, eine vielstimmige Bürger:innenschaft, diskriminierungsfreie Teilhabe und eine Schweiz, die für ihr globales Handeln Verantwortung übernimmt.

Demokratie und Vielfalt in der Kultur – eine kulturpolitische Debatte

venerdì, 10. settembre 2021

Da Anisha Imhasly

 

Gruppenbild im Anschluss an die kulturpolitische Debatte, Gessnerallee Zürich, Juni 2021

An einem Samstagnachmittag anfangs Juni fanden sich rund fünfzig Menschen in der Gessnerallee Zürich ein, um auf Einladung von INES unter dem Titel „Demokratie und Vielfalt in der Kultur – eine kulturpolitische Debatte“ zu erfahren, wie es um diese Vielfalt in der Kultur bestellt ist. Dies vor dem Hintergrund eines zentralen Anliegens seitens INES: Nämlich, dass sich die demografische Realität der Schweiz in seinen Institutionen – etwa in Politik und Verwaltung, Recht, Medien, Bildung und Kultur – viel stärker abbilden muss. Was hier folgt, ist eine subjektive Einordnung der Diskussionen bzw. einige weiterführende Gedanken zum Thema.

In der Schweiz Zuhause – ausgeschafft in ein fremdes Land

domenica, 30. maggio 2021

Da Institut Neue Schweiz und Demokratische Juristinnen und Juristen Zürich

 

Babak Fargahi, Rechtsanwalt

In der Schweiz können seit je her Menschen, die hier geboren und aufgewachsen sind, ausgeschafft werden. Nur weil sie den Schweizer Pass nicht besitzen. Mit Annahme der Ausschaffungsinitiative und Verschärfungen im Bürgerrecht hat sich die Situation noch mehr verschlechtert. Rechtsanwalt Babak Fargahi, Filmhistorikerin Marcy Goldberg, Buket Bicer-Zimmermann, Schwester eines in die Türkei ausgeschafften Secondo, und Ständerat Paul Rechsteiner haben am 24. Mai 2021 im Rahmen der Veranstaltungsreihe Kosmopolitics über diese Missstände gesprochen. Hier kann das Video angesehen werden.

LETTERA APERTA AL CONSIGLIO FEDERALE DELLA SVIZZERA: LE DIFFICOLTÀ ECONOMICHE IN TEMPO DI CRISI A CAUSA DEL CORONAVIRUS NON DEVONO METTERE A REPENTAGLIO IL PERMESSO DI RESIDENZA E LA NATURALIZZAZIONE - ANCHE IN QUESTO CASO SIAMO SOLIDALI!

venerdì, 1. maggio 2020

Da INES Istituto Nuova Svizzera

 

La pandemia del coronavirus non è solo una crisi sanitaria, ma anche sociale ed economica. Molte persone sono minacciate dalla disoccupazione, dipenderanno dall'aiuto sociale e dovranno indebitarsi, anche in Svizzera. Ciò ha enormi conseguenze finanziarie e sociali, ma anche - cosa che molti non sanno - legali. Il criterio dell'"integrazione economica" svolge un ruolo decisivo nelle decisioni relative al permesso di residenza e alla naturalizzazione. La pandemia del coronavirus è quindi una minaccia esistenziale per molte persone. Ciò riguarda potenzialmente un quarto della popolazione residente che non ha la cittadinanza svizzera, ma che sostiene e contribuisce a costruire il paese quotidianamente.

Tradition und Identität im Kontext postkolonialer Verstrickungen

venerdì, 6. marzo 2020

Da Halua Pinto de Magalhães

 

"Protestdemo" von FasnächtlerInnen - August 2018 (Quelle: Tageswoche, Hans-Jörg Walter)

Aufgrund des Corona-Virus wurde dieses Jahr unter anderem die Basler Fasnacht abgesagt. Die Kritik der antirassistischen Bewegung an der Fasnacht bleibt. Es stellt sich insbesondere immer noch die Frage, weshalb diese sogenannten Traditionen sowohl bei ihren Kritikern, als auch bei eingeschworenen FasnächtlerInnen so viele Emotionen auslösen. Halua Pinto de Magalhães sucht auf dem INES Blog „Stimmen der Neuen Schweiz“ nach antworten.

Arbeitspapier Baustelle Demokratie

lunedì, 16. gennaio 2023

Da Institut Neue Schweiz

 

Eine Runde der Schweizer Think-Tanks und Foresight Organisationen ist 2022 zusammengekommen, um über die Herausforderungen für die Demokratie zu diskturieren. Das Treffen fand auf Einladung der Stiftung Mercator Schweiz und der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft statt. Ziel war es, offensichtliche wie verborgene Entwicklungen zusammenzutragen sowie konkrete Massnahmen zur Stärkung und Entwicklung der Demokratie der Schweiz zu identifizieren.

#DeepDiversity

ÖFFENTLICHER APPELL: SOLIDARITÄT MIT DER REVOLUTION IM IRAN

venerdì, 4. novembre 2022

Da Institut Neue Schweiz INES

 

INES solidarisiert sich mit der Revolution im Iran und unterstützt die iranischstämmigen Protestierenden in der Schweiz. Wir verurteilen jede Form totalitärer Interpretation von Weltanschauung und Religion für Verletzungen von Menschenrechten. Eine Demokratie lebt davon, dass durch sie Selbstbestimmung, Freiheit und Gleichheit in der Vielfalt gestärkt werden.

Vor Gericht die Schweizer Migrationspolitik ändern? Eine Debatte über Möglichkeiten und Grenzen des Rechtswegs zur Erreichung politischer Fortschritte

giovedì, 19. maggio 2022

Da Fanny de Weck & Tarek Naguib

 

Fanny de Weck und Tarek Naguib diskutieren über die Möglichkeiten und Grenzen des Rechts im Kampf um ein Ausländer-, Asyl- und Bürgerrecht frei von Willkür und dafür mehr Gerechtigkeit. Dabei sind sie sich nicht immer einig, was mit einem Rechtsstreit vor Gericht erreicht werden kann und was nicht: wo seine Potenziale und wo seine Grenzen liegen? Letztlich geht es ihnen aber beiden darum, dass die Grund- und Menschenrechte von Menschen mit Migrationsgeschichte und Rassismuserfahrung auch umgesetzt werden - und dafür muss gekämpft werden.

Demokratie und Vielfalt in der Kultur – eine kulturpolitische Debatte

venerdì, 10. settembre 2021

Da Anisha Imhasly

 

Gruppenbild im Anschluss an die kulturpolitische Debatte, Gessnerallee Zürich, Juni 2021

An einem Samstagnachmittag anfangs Juni fanden sich rund fünfzig Menschen in der Gessnerallee Zürich ein, um auf Einladung von INES unter dem Titel „Demokratie und Vielfalt in der Kultur – eine kulturpolitische Debatte“ zu erfahren, wie es um diese Vielfalt in der Kultur bestellt ist. Dies vor dem Hintergrund eines zentralen Anliegens seitens INES: Nämlich, dass sich die demografische Realität der Schweiz in seinen Institutionen – etwa in Politik und Verwaltung, Recht, Medien, Bildung und Kultur – viel stärker abbilden muss. Was hier folgt, ist eine subjektive Einordnung der Diskussionen bzw. einige weiterführende Gedanken zum Thema.

LETTERA APERTA AL CONSIGLIO FEDERALE DELLA SVIZZERA: LE DIFFICOLTÀ ECONOMICHE IN TEMPO DI CRISI A CAUSA DEL CORONAVIRUS NON DEVONO METTERE A REPENTAGLIO IL PERMESSO DI RESIDENZA E LA NATURALIZZAZIONE - ANCHE IN QUESTO CASO SIAMO SOLIDALI!

venerdì, 1. maggio 2020

Da INES Istituto Nuova Svizzera

 

La pandemia del coronavirus non è solo una crisi sanitaria, ma anche sociale ed economica. Molte persone sono minacciate dalla disoccupazione, dipenderanno dall'aiuto sociale e dovranno indebitarsi, anche in Svizzera. Ciò ha enormi conseguenze finanziarie e sociali, ma anche - cosa che molti non sanno - legali. Il criterio dell'"integrazione economica" svolge un ruolo decisivo nelle decisioni relative al permesso di residenza e alla naturalizzazione. La pandemia del coronavirus è quindi una minaccia esistenziale per molte persone. Ciò riguarda potenzialmente un quarto della popolazione residente che non ha la cittadinanza svizzera, ma che sostiene e contribuisce a costruire il paese quotidianamente.

Glossario
Glossario #Nuova Svizzera

 

Il glossario #NuovaSvizzera è una raccolta di concetti che ci aiutano a capire meglio alcuni eventi sociali intorno alla migrazione, alla diversità e al razzismo in Svizzera - fondati, critici e a più voci. Questi non sono concetti statici, ma idee che sono in costante movimento. La collezione inizia con le due voci #NuovaSvizzera e #DeepDiversity. Nei mesi seguenti, ne verranno aggiunti altri in modo continuativo.

Diversity Unpacked – Kommentar zu einem schillernden Begriff

mercoledì, 14. settembre 2022

Da Asmaa Dehbi, Vorstandsmitglied INES

 

Zum vierten Mal wurden in Bern verschiedene Akteur:innen und Projekte im Bereich Diversität und Inklusion ausgezeichnet. (Bild: Sandra Blaser)

Diversity ist das Wort der Stunde und scheint Garant für eine gerechte und plurale Gesellschaft zu sein. Mit dem Erhalt des Swiss Diversity Awards in der Kategorie «Religion» nimmt die Preisträgerin und INES-Vorstandsmitglied Asmaa Dehbi eine kurze Einordnung des Diversitätsbegriffs vor.

#NuovaSvizzera

Einblick in die Vernissagen zum HANDBUCH NEUE SCHWEIZ - mit Ausblick ins kommende Jahr

giovedì, 23. dicembre 2021

Da Institut Neue Schweiz

 

In diesem letzten Blog-Beitrag im 2021 geben wir einen Einblick in die vier Vernissagen zum jüngst erschienenen HANDBUCH NEUE SCHWEIZ. Uns war es wichtig, Themen aufzugreifen, die das Institut Neue Schweiz INES auch im kommenden Jahr beschäftigen werden: ein neues Bürgerrecht, eine vielstimmige Bürger:innenschaft, diskriminierungsfreie Teilhabe und eine Schweiz, die für ihr globales Handeln Verantwortung übernimmt.

In der Schweiz Zuhause – ausgeschafft in ein fremdes Land

domenica, 30. maggio 2021

Da Institut Neue Schweiz und Demokratische Juristinnen und Juristen Zürich

 

Babak Fargahi, Rechtsanwalt

In der Schweiz können seit je her Menschen, die hier geboren und aufgewachsen sind, ausgeschafft werden. Nur weil sie den Schweizer Pass nicht besitzen. Mit Annahme der Ausschaffungsinitiative und Verschärfungen im Bürgerrecht hat sich die Situation noch mehr verschlechtert. Rechtsanwalt Babak Fargahi, Filmhistorikerin Marcy Goldberg, Buket Bicer-Zimmermann, Schwester eines in die Türkei ausgeschafften Secondo, und Ständerat Paul Rechsteiner haben am 24. Mai 2021 im Rahmen der Veranstaltungsreihe Kosmopolitics über diese Missstände gesprochen. Hier kann das Video angesehen werden.

Tradition und Identität im Kontext postkolonialer Verstrickungen

venerdì, 6. marzo 2020

Da Halua Pinto de Magalhães

 

"Protestdemo" von FasnächtlerInnen - August 2018 (Quelle: Tageswoche, Hans-Jörg Walter)

Aufgrund des Corona-Virus wurde dieses Jahr unter anderem die Basler Fasnacht abgesagt. Die Kritik der antirassistischen Bewegung an der Fasnacht bleibt. Es stellt sich insbesondere immer noch die Frage, weshalb diese sogenannten Traditionen sowohl bei ihren Kritikern, als auch bei eingeschworenen FasnächtlerInnen so viele Emotionen auslösen. Halua Pinto de Magalhães sucht auf dem INES Blog „Stimmen der Neuen Schweiz“ nach antworten.

INES